freiwillig passieren. – So freiwillig, wie eben der Frauenanteil in den Parlamentsklubs steigt!
Warum tun Sie das? Warum geben Sie die Möglichkeiten, die Sie haben, bei Amtsantritt gratis aus der Hand – zum Nachteil der Frauen in Österreich?
Ich könnte jetzt – leider erlaubt mir das die Redezeit nicht (Abg. Steibl: Gott sei Dank!) – noch viele Beispiele aus Ihrer eigenen Rede und aus dem Regierungsprogramm bringen, die belegen, dass leider die Frau Exministerin Rauch-Kallat recht hat: Es gibt keinen Kurswechsel. Der „Kurswechsel“ besteht in der Fortführung der schwarz-blauen Frauenpolitik.
Mit anderen Worten: Es wird auch nicht besser, wenn man zum Frauentag dann ein paar Begriffe mit einstreut wie die Quote, wenn dem keinerlei Realität gegenübersteht. Sie betreiben eine Frauenpolitik im Querschnitt – quer durch das ganze Regierungsprogramm –, die zahm, zögerlich und zaudernd ist. Und das haben sich die Frauen in Österreich nicht verdient! (Beifall bei den Grünen.)
16.54
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek zu Wort. Wunschredezeit: 8 Minuten. – Bitte.
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Frau Frauenministerin! Frau Staatssekretärin! Warum machen Sie das, Frau Kollegin Weinzinger, Frau Kollegin Glawischnig? – Die Glaubwürdigkeit der Grünen in Sachen Frauenpolitik bröckelt mit jeder Rednerin mehr und mehr ab. Wieso kommen Sie nicht zu uns ins Boot? (Ironische Heiterkeit bei den Grünen.) Warum gilt nicht das, was vorher gegolten hat, jetzt auch für Sie? Der Weg, den wir doch gemeinsam begonnen haben, wurde jetzt von Ihnen abgeschnitten; doch nicht von uns! Seien Sie doch ein bisschen glaubwürdiger! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Sburny: Sie sind schon lange abgebogen!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Die Kollegen von der ÖVP sind – ich weiß es nicht – vielleicht ein Bier trinken. Sie könnten, denke ich, auch mehr Interesse an Frauenpolitik haben. Wir sind gut vertreten, sehr geehrte Damen und Herren.
Ich freue mich, dass Frauenpolitik heute im Zentrum steht. Dass Sie das aufs Tapet gebracht haben, ist gut, einen Tag vor dem Internationalen Frauentag. Dafür bedanke ich mich. Es besteht die Möglichkeit, in der Debatte zu einem Dringlichen Antrag die Themen, die uns am Herzen liegen und die wir jetzt endlich – der Aufwind ist ja spürbar – umsetzen werden, zu diskutieren. (Abg. Brosz: Die Anwesenheit ... mehr als die Frauenquote!)
Da morgen Internationaler Frauentag ist, Kollege Brosz: Bundeskanzler Gusenbauer nimmt das schon sehr ernst. Heute früh fand die Eröffnung einer Ausstellung zum Thema „Gewalt in der Familie“, Gewalt gegen Frauen und Kinder, statt, bei der ich leider Kolleginnen und Kollegen der Grünen, Kolleginnen und Kollegen der ÖVP und Kolleginnen und Kollegen der übrigen Parlamentsfraktionen vermisst habe. (Abg. Brosz: Welche Uhrzeit? – Abg. Mag. Wurm: 9 Uhr!)
Es waren einzig und allein nur sozialdemokratische Abgeordnete da – und natürlich der Innenminister, der zum Glück auch das Budget für die Interventionsstellen mit erhöht hat. Das war ja wohl auch das Mindeste, was er hätte machen können. (Beifall bei der SPÖ.)
So viele Aktivitäten rund um diesen Frauentag lassen diesen Aufwind in der Frauenpolitik auch spüren. Ich habe zum Beispiel heute einen Sticker von der Kollegin Bayr
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