Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung, 7. März 2007 / Seite 154

Nerven geht! Dafür gibt es genug Zeugen. Das ist ein Markenzeichen der ÖVP auch in der Wirtschaftspolitik. (Zwischenruf des Abg. Kopf.)

Herr Kollege Kopf, hier gilt genau das Gleiche! (Zwischenruf des Abg. Großruck.) – Ich habe eh nicht Sie angeschaut! Das hat nichts mit der Brauerei Grieskirchen zu tun. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Großruck.) – Herr Kollege, kommen Sie heraus! Bringen Sie Ihren Vierzeiler! Die Präsidentin hat Sie darum gebeten. Sie wollten einen „uncharakterhaften“ Vierzeiler vorbringen. (Abg. Großruck: Das tue ich nicht, denn ich habe Charakter!)

Herr Kollege Kopf! Ich sage Ihnen jedenfalls: Bevor Sie Ihr Loblied auf diese Erfolgsge­schichte singen, hätte ein nüchterner Blick in die Statistik genügt: 1997 war der Anteil erneuerbarer Energien an Stromumwandlung, -erzeugung und -gewinnung wesentlich höherer als 2005. (Abg. Kopf: Und warum?) Allein das müsste in einem Land, in dem Wasserkraft von vornherein einen derart hohen Anteil hat, schon zu denken geben! Aber davor verschließen Sie die Augen. Das ist Ihnen Wurscht! Sie predigen Wirt­schaftskompetenz, fahren dann aber eine Wirtschaftspolitik in der Energiefrage, die einfach nicht hält. So haben Sie sich das Problem eingebrockt, das sie dann gemein­sam mit der SPÖ mit dieser Anlassgesetzgebung betreffend Simmering ausgeschnapst haben. – Ich greife nur mehr ein paar einzelne Punkte heraus.

Natürlich ist Kraft-Wärme-Kopplung besser als keine, aber der Rohstoff, den Sie hin­einfüttern, ist nun eben einmal ein fossiler. Das können Sie nicht leugnen! Und diese ganze Gassache hat eine Dramatik, die Sie nicht erkennen wollen. Herr Bundesminis­ter! Das beginnt bei der völlig überzogenen Bewertung des Projektes Nabucco. Das beginnt dort, wo Sie das letzte Mal gescheitert sind. Ich bin nur gespannt, wie sich die Kollegen von den Sozialdemokraten bei diesem Anlauf zur Verbundfusionierung mit der OMV verhalten werden. Es soll nun das überständige Geld, das in der Energiewirt­schaft durchaus vorhanden ist, für Großprojekte verwendet werden, um einen Schnitt zu machen. Okay! Das ist betriebswirtschaftlich rentabel. Aber es muss uns doch längst darum gehen, dass wir die erneuerbaren Energieträger und die diesbezüglichen heimischen Ressourcen wirklich so weit nutzen, dass die Wirtschaftskreisläufe auch im Finanziellen geschlossen bleiben. Jeder Euro, der in diesem Bereich ausgegeben wird, ist eben nun einmal von der Multiplikatorwirkung her besser investiert, als wenn er in den Export geht.

Erklären Sie uns doch einmal, wo Sie jetzt in Österreich noch die großartigen Gas­quellen gefunden haben und was daran erneuerbar sein soll! Sie sagen – wenn Sie überhaupt etwas dazu gesagt haben –, dass das mit dem Ökostromgesetz nichts zu tun hat. Wir meinen, dass es sehr viel damit zu tun hat.

Herr Minister, wenn jetzt in eine 800-MW-Anlage in einem Gaskraftwerk ausgerechnet in der Umgebung von Graz investiert werden soll, wo eine minimale Kraft-Wärme-Kopplung möglich ist, weil die Abwärme, die dort produziert wird, gar nicht an die Haushalte gebracht werden kann, für diesen Teil aber immer noch Ökostrom kassiert wird, dann sieht man, wie absurd das Ganze ist! Bei 800-MW-Gas benötigt man überall Gasleitungen quer durch die Länder. Wissen Sie, was Sie damit machen? – Damit zer­stören Sie die Chancen für diejenigen, die jetzt privat in den Haushalten, aber auch in den Firmen in die Nutzung erneuerbarer Energie mit der entsprechenden Kesseltech­nologie investieren wollen! (Zwischenruf des Abg. Grillitsch.)

Herr Kollege Grillitsch, Sie können sich jetzt ruhig hier herstellen und witzeln, aber: Sie wissen ganz genau, welche Wirtschaftsquelle die Ökowirtschaft in der Steiermark ist. (Abg. Grillitsch: Die Ökoenergie!) Sie plakatieren ja mittlerweile schon damit! Argu­mentieren Sie doch nicht immer so doppelbödig! – Aber ich weiß: Das ist eine Spezia­lität von euch.