Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung, 7. März 2007 / Seite 187

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möglichkeiten in diesem Land vorfinden, mit denen sie sich für die Zukunft optimal rüs­ten und entwickeln können, um Spitzenpositionen in der ganzen Welt einzunehmen. Wir können stolz darauf sein können, in einem Land zu leben, indem wir eine intakte Umwelt und eine gepflegte Landschaft vorfinden.

Für uns ist es selbstverständlich, den Wasserhahn aufzudrehen und ein Glas klares, sauberes Wasser trinken zu können. Wir leben in einem Land, das gepflegt ist vom Neusiedler See bis zum Bodensee und bis hinauf in die höchsten alpinen Regionen, weil sich die Menschen in Idealismus und Selbstlosigkeit über Jahrzehnte dafür einge­setzt haben, dass dieses Land in Wirklichkeit einem gepflegten Garten gleicht. Wir können stolz darauf sein, dass es viele Menschen in diesem Land gibt, die ihre berufli­chen Verpflichtungen mit Fleiß und Einsatz wahrnehmen, sodass dieses Land in vielen Branchenbereichen führend in der ganzen Welt ist.

Viele dieser Menschen sind darüber hinaus auch in ihrer Freizeit bereit, ihre Talente und Fähigkeiten in diversen Vereinen und Organisationen einzusetzen und damit einen wesentlichen Beitrag zu unserem täglichen Leben zu leisten, sei es in Rettungsdiens­ten, in Sport- oder Kulturvereinen oder in Vereinen zur Pflege von Tradition und Brauchtum. Sie tragen damit dazu bei, dass dieses Land nicht nur lebenswert, sondern auch dementsprechend liebenswert ist.

Ich möchte hier betonen, dass ich alles in meinem Rahmen Mögliche dazu leisten werde, dass dieser Wohlstand erhalten und in den nächsten Jahren auch dementspre­chend gesichert und weiterentwickelt werden kann, damit wir dieses wunderschöne Land Österreich in Zukunft unseren Kindern und der nächsten Generation vollgepackt mit Innovationsideen und Zukunftsperspektiven übergeben können. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

23.05


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Spin­delberger zu Wort. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.


23.05.21

Abgeordneter Erwin Spindelberger (SPÖ): Eingangs möchte ich sagen, auch wenn es manche nicht wahrhaben wollen: Es gibt es ein Bundesministeriengesetz, in dem genau geregelt ist, welche Mitglieder der Bundesregierung welche Aufgaben haben. Nachdem sich das anscheinend bis zu einigen ÖVP-Abgeordneten noch nicht durchge­sprochen hat, schlage ich vor: Macht vielleicht einmal eine Klubklausur, in der das dar­gelegt wird! (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Bundesminister, ich habe bei Ihren Ausführungen ganz genau zugehört, und ich bin froh, dass Sie die Brisanz dieser Thematik betreffend die unseriösen, rechtswidri­gen Internetdienste erkannt haben. Sie haben das nicht nur erkannt, sondern mit Ihrer Offensive „Umsonst gibt’s nix“ auch dazu beigetragen, dass künftig an Lösungsansät­zen gearbeitet wird, damit die Konsumentinnen und Konsumenten einen besseren Schutz haben.

Grund dafür, dass uns diese Materie, die einer legistischen Umsetzung bedarf, so sehr unter den Nägeln brennt, ist auch der Umstand, dass immer mehr Konsumentinnen und Konsumenten in diese unzähligen Internetfallen tappen. Wir alle kennen das: Wenn man den Computer einschaltet, findet man schon jede Menge vermeintlicher Gratisangebote. Es wird einem mitgeteilt, dass man zum Beispiel zu den großen Ge­winnern gehört und gratis SMS versenden kann. Tatsächlich wird man dann einige Wochen danach auch mit enormen Rechnungen konfrontiert.

Es ist uns auch deswegen wichtig, rasch etwas zu tun, weil nicht, wie Kollege Rädler gesagt hat, 2 000 Konsumentinnen im Jahr zur Arbeiterkammer kommen, sondern be-


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