Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Antrag setzt sich auch mit Fragen der Landesverteidigung auseinander. Ich verstehe einen Teil Ihres Anliegens dahin gehend, dass Sie eine Entwicklung in Richtung Berufsheer wollen; so lese ich zumindest diesen Antrag, ohne dass es explizit so ausgeführt ist.
Sie wissen, Herr Klubobmann, dass es eine Entscheidung gibt, die Heeresreform 2010 umzusetzen. Der Herr Verteidigungsminister wird das mit großem Engagement durchführen. Ich glaube, dass diese Heeresreform 2010 das österreichische Bundesheer noch stärker als effiziente Einheit darstellen wird, entsprechend den Aufgaben, die es hat. Das österreichische Bundesheer ist die größte Katastrophenschutz-Organisation des gesamten Landes. Der Einsatz bei nationalen und internationalen Katastrophen wird jedes Mal vorbildlich durchgeführt, hier verstärken wir unsere Kapazitäten.
Zum Zweiten: Was die internationalen Einsätze betrifft, egal, ob sie im Kosovo, in Afghanistan oder sonst wo stattfinden, ist der Einsatz österreichischer Soldaten im Ausland ein qualitativ hochwertiger, aber wir werden mehr Soldaten für diesen Einsatz ausbilden müssen.
Ich möchte in diesem Zusammenhang eines ganz klar
sagen: Der österreichische Nationalrat und die österreichische
Bundesregierung überlegen sich immer ganz genau, wann und unter welchen
Bedingungen österreichische Soldaten an internationalen
Einsätzen teilnehmen. Es sind in erster Linie Einsätze, die ein
Mandat des Weltsicherheitsrates haben, weil das unsere geübte Tradition in
diesem Zusammenhang ist. Aber eines sollte außer Streit
gestellt sein: Wir werden uns nicht durch irgendwelche Drohungen, seien sie
ernst gemeint oder nicht, davon abbringen lassen, dass österreichische
Soldaten ihren friedensstiftenden Einsatz im Ausland auch in Zukunft leisten.
Österreich ist nicht erpressbar, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall
bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten der FPÖ und des BZÖ.)
Die
Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2008 ist eine große
Gelegenheit für uns – wir alle sollten uns auf dieses Ereignis freuen. Sie ist die
drittgrößte Sportveranstaltung, die auf der Welt stattfindet, nach
den Olympischen Sommerspielen und den Fußball-Weltmeisterschaften. Österreich
wird in dieser Zeit in einem Ausmaß in der Auslage stehen wie selten
sonst. Man rechnet damit, dass es in diesen drei Wochen im Juni des
nächsten Jahres in Summe rund acht Milliarden Zuseher geben
wird – und das ist eine große Chance für uns, uns zu
präsentieren als ein Land des Tourismus, ein Land der Lebensqualität,
ein Land der Leistungsfähigkeit, ein Land des Charmes und der kulturellen
Offenheit, vor allem aber auch als ein Land der Sicherheit.
Daher müssen wir verstehen, welche Chance hier vor uns liegt.
Deutschland hat es geschafft, mit der Weltmeisterschaft 2006 sein Image in
der Welt sehr deutlich zu verändern, da ist sehr viel über die
Fußball-Weltmeisterschaft transportiert worden. Wir können unser
Image in der Welt, das ein gutes ist, durch die Durchführung dieser Europameisterschaft
weiter verbessern und verstärken.
Daher ist uns allen die Sicherheit bei dieser Euro 2008 ein großes Anliegen. Bilder wie vom
letzten Wiener Derby sind abstoßend – wirklich
abstoßend! –, weil sie nämlich zweierlei bewirken, neben
der Tatsache, dass es sich dabei um Gewalt handelt, führt das dazu, dass
diejenigen, die zum Fußballmatch gehen, dass die Zielgruppen eingeschränkt
werden. Denn Familien, Kinder, Frauen werden nur dann auf den Fußballplatz
gehen, wenn dort keine Gewalt vorhanden ist. Daher sind solche Auseinandersetzungen,
wie sie stattgefunden haben, ein echtes Vertreibungsprogramm von den
Fußballplätzen und müssen daher eingestellt werden.
Das Zweite, das dadurch auch hervorgerufen wird – das muss uns allen klar sein –, ist, dass, wenn solche Bilder um die Welt gehen, sich diejenigen, die zur Fußball-Euro-
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