men. Das heißt: 1 Milliarde € mehr
für Universitäten, meine Damen und Herren – ein richtiger
und wichtiger
Schritt! (Beifall bei ÖVP
und SPÖ.)
Aber es gelingt uns gleichzeitig, dass wir nicht nur in die Universitäten investieren, sondern auch die Stipendien für die Studenten im Durchschnitt um 12 Prozent anheben. Das höchste Stipendium wird von 606 € auf immerhin 679 € aufgestockt, das Durchschnittsstipendium von 275 € auf immerhin 308 € pro Monat – ein wichtiger Schritt auch für die soziale Absicherung unserer Studierenden, meine Damen und Herren!
Wir setzen auch die Fachhochschul-Offensive fort. Gemeinsam
mit den Investitionen in Bildung, Universität, Fachhochschule und
Stipendien steigt der Anteil der Ausgaben für Erziehung, Unterricht,
Forschung und Wissenschaft von 14,2 Prozent im Rechnungsabschluss 2006
auf 15,2 Prozent im Jahr 2008 an – ein deutliches
Signal, wie wichtig uns diese Investitionen sind! Immerhin sind es
6,5 Milliarden € im Jahr 2007 und
6,6 Milliarden € im Jahr 2008 für Unterricht und
3,96 Milliarden € für Forschung und Wissenschaft im
Jahr 2007 und 4,04 Milliarden € für Forschung und
Wissenschaft im Jahr 2008. (Beifall
bei ÖVP und SPÖ.)
Meine Damen und Herren, es ist aber auch klar, dass die
Frage der Qualität eines Standortes nicht alleine daran gemessen wird, wie
viele Absolventen von Universitäten wir haben, sondern genauso wichtig ist
mir und uns, dass wir der Ausbildung der Facharbeiter ein hohes Augenmerk
schenken. (Beifall bei ÖVP und
SPÖ.)
Immerhin können wir heute sagen, dass die Maßnahmen insgesamt dazu führen – vor allem das Wirtschaftswachstum! –, dass die Arbeitslosigkeit deutlich zurückgeht – ein echter Erfolg, meine Damen und Herren!
Die Wirtschaftsforscher prognostizieren eine
Arbeitslosigkeit für diese beiden Jahre von 4,3 Prozent
beziehungsweise von 4,1 Prozent. Ich meine, andere Regionen in Europa
würden in diesem Zusammenhang schon von Vollbeschäftigung reden; das
sage ich auch einmal sehr ehrlich. (Beifall
bei der ÖVP.)
Aber damit wir auf diesem Niveau weiterfahren können, meine Damen und Herren, braucht es die massive Offensive für Qualifizierung und Weiterbildung. Wir investieren daher in den Arbeitsmarkt die zusätzlichen 200 Millionen € gerne und müssen sie für die Qualifikation, insbesondere im Facharbeiterbereich, aufwenden, damit wir auch der Wirtschaft jene Arbeitskräfte zur Verfügung stellen können, die sie braucht, und zwar auch angesichts der positiven Wachstumsentwicklung.
Meine Damen und Herren, zur Frage der Lebensqualität in
einem Land und der persönlichen Lebensqualität gehört nicht
nur Bildung, Ausbildung und Forschung, sondern selbstverständlich auch
Kultur. Gerade ein Land wie Österreich hat hohe Verantwortung
für die Zukunft von Kunst und Kultur. Wir werden daher auch in dieser
Legislaturperiode selbstverständlich der europäischen Initiative
„Europäische Kulturhauptstadt Linz“ helfen, genauso wie wir
selbstverständlich auch mit der Aufstockung für die Bundestheater
um 5 Millionen € im nächsten Jahr und mit der Aufstockung
für die Bundesmuseen um 6 Millionen € im
nächsten Jahr unsere Wertschätzung der Kunst und Kultur
gegenüber sehr klar zum Ausdruck bringen. – Meine Damen und
Herren, das ist uns wichtig, das ist uns ein Anliegen! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Eine dritte wichtige Initiative ist die Investition in
Infrastruktur, in Straße und Schiene. Ich sage Ihnen sehr offen, dass wir
mit den 11 Milliarden €, die wir in dieser Legislaturperiode
zur Verfügung stellen, das größte
Infrastrukturinvestitionsprogramm haben, das es in einer Legislaturperiode
gegeben hat – mit dem klaren Schwerpunkt auf Schiene.
6,4 Milliarden € für Schiene und
4,6 Milliarden € für Straße, das ist richtig
und gut, meine Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
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