einem Touareg mit einem Zehnzylinder Ihres Parteiobmannes? Das ist um ein Wesentliches mehr als das des Vizekanzlers! – Nur um einmal Klarheit herzustellen.
Die Grünen haben ja eigentlich überhaupt nichts gelernt aus der Vergangenheit, muss ich schon sagen. Die Frau Kollegin hat zwar eine blendend aussehende orange Bluse – sie könnte zu uns gehören –, sie hat zwar zum Verkehr etwas gesagt, zum Budget, aber eigentlich wenig zu der Anfragebesprechung, die ja von den Grünen eingeleitet worden ist.
Am 8. Jänner ist diese Anfrage gestellt worden – Vizekanzler Gorbach war noch im Amt –, am 11. Jänner wurde die neue Bundesregierung angelobt, und das war schon denkbar knapp. Ich verstehe natürlich die Fraktion der Grünen, dass sie sich jetzt über diese Anfragebeantwortung vielleicht aufregt, aber was soll der Herr Bundesminister darauf antworten, wenn er in die Sache nicht involviert ist, wenn die Fachabteilung keine Information vorlegt, sondern alles das Kabinett des Herrn Vizekanzlers erledigt hat? (Abg. Öllinger: Ja, hallo! Ist das ein Problem?) Da kommt halt nicht viel raus.
Bei den Broschüren, Herr Kollege Öllinger, da handelt es sich nämlich um einen Tätigkeitsbericht des Herrn Vizekanzlers (Abg. Öllinger: Oho!), und das wird wohl legitim sein! (Abg. Öllinger: Hat wer gefragt?) – Schauen wir doch überall hin: Das macht doch jeder! Es sind positive Dinge aufgezählt, die man weitergebracht hat, zum Beispiel im Forschungsbereich oder in der ganzen Innovationsoffensive, die ja jetzt auch komplett übernommen worden ist! Herr Bundesminister, das finde ich ja in Ordnung, Sie haben ja im Prinzip bei der Schiene überhaupt nichts heruntergestrichen, Sie führen alles weiter; es ist gute Vorarbeit geleistet worden in diesem Bereich. – Bei der Straße ist es nicht ganz so, aber vor allem bei der Schiene.
Wir halten da jeden Vergleich aus, sehr geehrte Damen und Herren, und mit Ihnen von der sozialdemokratischen Fraktion schon lange! Wenn man nämlich bei Ihnen schaut, was bei Ihnen früher die Verkehrsminister aufgeführt haben, sei es Streicher, sei es Klima, sei es Einem gewesen – na, was ist denn da passiert? Also diesen Vergleich halten wir mit so einer Broschüre locker aus! Wir brauchen unser Licht nicht unter den Scheffel zu stellen! (Beifall beim BZÖ.)
Wenn ich bei diesen Publikationen einen Vergleich anstelle, dann brauche ich mir etwa nur jetzt den neuen Sozialminister anzuschauen. Schauen Sie einmal auf die Homepage des Sozialministeriums! Dort ist zuerst einmal gleich das Logo auf Rot umgefärbt worden. Wir sind ständig kritisiert worden, weil wir ein bisschen Orange verwenden – und das war das Erste, was der neue Sozialminister gemacht hat!
Das Nächste ist, dass er auf der Homepage ein Tagebuch führt: ob er Kopfweh gehabt hat, ob er schlecht geschlafen hat und so weiter. – Na traurig! Na habe die Ehre! Was ist das für eine Selbstdarstellung? – Ein Wahnsinn! Ein Wahnsinn! (Beifall beim BZÖ.)
Damit Sie nicht ganz zu kurz kommen: Es soll auch so sein,
dass diese Broschüre irgendwie auch eine Mahnung ist, Herr Bundesminister.
(Ironische Heiterkeit der Abgeordneten
Marizzi und Dr. Kräuter.) Sie haben ja
Erfahrung genug in diesem Bereich, Sie waren ja Wohnbaustadtrat in Wien, Sie
haben ja auch Broschüren gefertigt, im „NEWS“ zwölf
Seiten Jubelbroschüren von Ihnen. – Na ja, was ist? Es ist ja
alles legitim, dass man das irgendwie verkauft, es ist ja gut so, dass das
nach außen dringt und dass es weiterkommt. (Abg. Dr. Graf: Sigi,
was hast denn du für einen Tätigkeitsbericht? Wie schaut denn
dein Tätigkeitsbericht aus?)
Aber die Grünen waren einfach nicht lernfähig. Es sind in der Vergangenheit oft falsche Berichterstattungen gemacht worden, en masse im „Kurier“. Ob es jetzt Berichterstattungen über Spesen waren, ob es solche über Kosten für Auslandsaufenthalte des Herrn Vizekanzlers waren – sie wurden alle von Herrn Vizekanzler Gorbach eingeklagt,
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