Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung / Seite 123

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einen nautischen Knoten auf km/h umlegt, erfolgt das ungefähr in der Verhältnis­zahl 1 : 8, und da sind wir wieder genau bei der Größe, die das BZÖ außerhalb Kärn­tens erreicht hat, nämlich 1,8.

Man darf aber, meine Damen und Herren, über Gorbach nicht nur schimpfen und ihn nicht nur schlechtreden. (Ruf bei der ÖVP: ... eine Akademie mit zwei Präsidenten!) Er hat auch Gutes gemacht: Er hat zum Beispiel eine unglaublich große Frauenquote ge­habt in seinem Büro! Das waren durchwegs sehr schöne Frauen. Er hat sogar die Miss Vorarlberg in sein Kabinett geholt! Und wissen Sie, was er gemacht hat? Eine seiner ersten Maßnahmen war: Er hat das Verbot seiner Vorgängerin Forstinger, die es den Frauen verboten hat, Stöckelschuhe zu tragen und Miniröcke anzuhaben, aufgehoben. (Abg. Mag. Muttonen: Sagt das was? – Abg. Mag. Wurm: Was heißt das jetzt?)

So, räumen wir diese humorvolle Geschichte ein bisschen zur Seite und schauen wir uns die Broschüre an, die Herr Gorbach um 28 000 € den Steuerzahlern entrissen hat. – Dasselbe hat ja Methode, es ist auch bei Herrn Schweitzer der Fall, der ebenfalls 75 Seiten mit, ich glaube, ein bissel weniger Fotos als Herr Gorbach produzieren hat lassen – allesamt am Ende ihres politischen Wirkens, wo schon klar war, dass diese Herrschaften nicht mehr in der Politik tätig sein werden. Das ist ein Skandal der Son­derklasse, und es ist auch eine Kette politischer Unanständigkeiten durch das BZÖ. Ich erinnere nur etwa daran, wie 400 000 € aus den Ressortmitteln des Sozialministeriums herangezogen wurden, um Parteiwerbung zu machen. Das war ein breiter Gegenstand der Kritik.

Und jetzt bin ich bei der SPÖ: Sie haben das zu Recht kritisiert. – In Ordnung. Ich frage mich nur: Was passiert jetzt? Gehen wir zur Tagesordnung über? Schimpfen wir ein bisschen und lassen das Ganze beiseite? – Ich würde mir erwarten, dass man zumin­dest den Versuch unternimmt, hier zu regressieren und diese Mittel aus diesem offen­sichtlichen Missbrauch von Steuergeld für die Republik wieder einzufordern. Jetzt sind in der ganzen Republik 28 000 € nicht unbedingt eine Summe, mit der man Straßen­bauvorhaben bedienen kann, man könnte dieses Geld aber symbolisch zurückverlan­gen, und man könnte es einem sozialen Zweck widmen.

Das ist das, was ich mir von der SPÖ erwarte. Sie haben viel kritisiert, Sie haben viel versprochen – meine Aufforderung an Sie ist: Tun Sie das, was Sie versprochen ha­ben! Tun Sie das, was Sie gesagt haben! – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

15.38


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dolin­schek zu Wort. 5 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Cap – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dolinschek –: Jetzt wollen wir eine Verteidigung hören! Eine gescheite!)

 


15.38.29

Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bun­desminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Vilimsky, was den Umgang mit Steuergeldern betrifft, so muss ich sagen: Schauen Sie doch einmal in Ihren eige­nen Reihen nach! Man weiß ja bei Ihnen nicht: Sind es 20 Abgeordnete im Klub oder sind es 21? (Abg. Vilimsky: Mehr als sieben sind wir! Mehr als sieben!) Gibt es zwei Präsidenten oder gibt es drei? Oder: Gibt es zwei Akademien oder gibt es nur eine? – Wahrscheinlich gibt es drei! Die Frage, wie man hier mit Steuergeldern umgeht, ist ein Problem. Der Parteiobmann ist heute nicht bei der Sitzung anwesend, sondern ist auf Urlaub – und kassiert Geld dafür. Wo kommen wir da hin? Was ist da mit den Steuer­geldern? – Ich hätte das sonst nicht gesagt, aber wenn man schon so unfair vorgeht, dann muss man sich das auch gefallen lassen. Und was ist mit einem Dienstwagen,


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