Familienpolitik: Erstens, weil ich selbst eine liebenswerte Frau und drei wunderbare Kinder habe und ich weiß, wie wichtig die Familie für den einzelnen Menschen ist. Und zweitens, weil ich die Familie für das höchste und schützenswürdigste Gut unseres Staates ansehe und funktionierende Familien der Kern unserer Gesellschaft und unseres Staates sind. Somit muss es Aufgabe unseres Staates und der Regierung sein, alles zu tun, um Familiengründungen zu fördern und bestehende Familien zu unterstützen.
Da sind wir beim Punkt: Es geht natürlich auch um eine ideologische Frage, und wenn mir die Frau Ministerin ausrichten lässt, dass wir ein verkorkstes Bild hätten, dass BZÖ und FPÖ zu sehr in der Vergangenheit schwelgen, dann sage ich, ich glaube, dass unser Modell und unsere Sicht der Dinge über Familien sehr wohl modern und zukunftsträchtig sind. Ich glaube, das muss man zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)
Wenn wir auch über das Barcelona-Ziel sprechen: Das ist
doch unglaublich, dass man junge Menschen den Familien entreißen will,
dass man Kinder von null bis drei Jahren ihren Müttern entreißen
will. – Das kann doch nicht ein Beispiel einer großen Kulturnation
sein und ein Vorbild für Europa! Ich glaube, das ist völlig
danebengegriffen. (Abg. Dr. Pirklhuber: Das ist wirklichkeitsfremd,
was Sie sagen! Es entreißt ja niemand die Kinder ...! So ein
Topfen!)
Zur vorgesehenen Flexibilisierung des Kinderbetreuungsgeldes möchte ich sagen: Es ist deswegen abzulehnen, weil es die Familien trennt, anstatt sie gerade in der Phase zusammenzulassen, wo das Kind die größtmögliche Nähe zur Mutter braucht. Durch die vorgesehene Flexibilisierung werden die Mütter ja geradezu dazu animiert, ihre Kinder schon ab 15 Monaten alleine zu lassen und in irgendeine Betreuungseinrichtung abzuschieben. Das kann es wohl nicht sein! Das kann nicht der Sinn von Gesetzen sein.
Und auch zu Ihnen, Frau Minister Kdolsky: Sie haben uns vorhin einen Rat gegeben. Sie haben unserer Sprecherin Rosenkranz in einer sehr überheblichen Art und Weise einen Rat gegeben. Wenn Sie sich als Expertin hinstellen, die Ratschläge erteilt, so nehmen Sie zur Kenntnis, dass auch unsere Frau Rosenkranz eine wirklich gute Expertin ist und dass sie von Ihnen in ideologischen Fragen keine Ratschläge braucht! (Beifall bei der FPÖ.)
Es ist natürlich auch über die Valorisierungen schon gesprochen worden, und dazu möchte ich ein paar Zahlen vorbringen: Wenn wir uns ansehen, wie sich die Familienbeihilfe in den letzten Jahren entwickelt hat, dann stellen wir von 1990 bis 2006 eine Inflationsrate von 14,7 Prozent und eine Erhöhung der Familienbeihilfe von nur 11,5 Prozent fest. – Das bedeutet allein in diesen Jahren einen realen Wertverlust von 330 €.
Das Gleiche beim Kinderabsetzbetrag: In der Zeit von 2000 bis 2006 betrug die Inflationsrate 14,2 Prozent. Der Kinderabsetzbetrag wurde jedoch nicht erhöht. Das Kinderbetreuungsgeld wurde im Zeitraum von 2002 bis 2006 auch nicht erhöht. – In diesem Zeitraum gab es eine Inflationsrate von 9,2 Prozent.
Das heißt, nur in diesem Zeitraum von 2002 bis 2006 mussten Familien einen realen Verlust von umgerechnet 660 € hinnehmen, das heißt einen Verlust einer Riesensumme – umgelegt 10 000 S – in einem Jahr für ein Kind. Das kann es doch nicht sein!
Die Freiheitliche Partei fordert also natürlich, dass diese Valorisierungen, diese Wertanpassungen für Familienleistungen vorgenommen werden und dass die auch automatisch erfolgen. Es kann nicht sein, dass Familien zu Bettlern degradiert werden. Wir müssen Familien bei den Familienleistungen selbstverständlich auch regelmäßig Valo-
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