Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung / Seite 148

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spruch genommen (Abg. Steibl: Unter drei Jahren! Richtig sprechen!) –, frage ich mich, wo die Mütter, die 18 Monate in Anspruch nehmen werden, ihre Kinder dann hin­geben werden. Bis 1. Jänner 2008, fürchte ich, werden Ihnen diese Rahmenbedingun­gen, die Sie großartig ankündigen, leider nicht gelingen. (Beifall bei den Grünen.)

17.11


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Einwall­ner. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


17.11.01

Abgeordneter Thomas Einwallner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frauen Bundesministerinnen – wenn man das so sagt! (Heiterkeit und Rufe bei der SPÖ: Das sagt man so!) Hohes Haus! Zuallererst möchte ich einmal ganz klar festhal­ten, dass dieser Entschließungsantrag unserer Fraktion ein großes Anliegen ist, weil er noch einmal die im Regierungsprogramm stehenden politischen Familienmaßnahmen dokumentiert und diese unterstützt.

Weiters muss ich selbst als junger Vater feststellen und festhalten, dass die Flexibilisie­rung der Bezugsdauer des Kinderbetreuungsgeldes sehr wohl ein weiterer Schritt in Richtung Modernisierung der Familienpolitik ist, da gerade junge Familien und auch junge Eltern – Mutter und Vater – in den Genuss einer weiteren Wahlmöglichkeit kom­men. Das bitte ich einmal zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich muss schon festhalten, dass nicht jede Mutter, jeder Vater gerne arbeiten gehen möchte oder – umgekehrt gesagt – jede Mutter, jeder Vater gerne zu Hause bleiben möchte. Deswegen: Wahlfreiheit statt Zwang! – Das ist unsere Devise. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)

Es gäbe dazu noch vieles zu sagen. Vieles ist schon gesagt worden. Deswegen möchte ich, weil ich ja auch Jugendvertreter bin, noch ein bisschen auf den Über­schneidungsbereich mit den Jugendthemen zu sprechen kommen. Da ist mir schon auch die viel zitierte Harmonisierung des Jugendschutzgesetzes ein Anliegen, denn ich komme aus dem Bezirk Murau, und da besteht immer wieder die Problematik, dass Jugendliche von Murau nach Friesach fahren und dort andere Rahmenbedingungen vorfinden als zu Hause. Aber das ist ja nicht nur in Murau oder in Friesach so, sondern auch in Mürzzuschlag oder in Gloggnitz.

Deswegen möchte ich mich einmal ausdrücklich bei der Frau Ministerin Kdolsky be­danken, dass sie so offensiv in dieses Thema geht, dass du dich bemühst, mit den Ländern – da sind wir alle aufgefordert, Frau Kollegin Grossmann, alle Ländervertre­ter! – einheitliche Bedingungen für die Jugendlichen zustande zu bekommen, weil sie brauchen Schutz und Sicherheit, sie brauchen Halt und klare Bedingungen. Da sage ich einmal danke für das Engagement! (Beifall bei der ÖVP.)

Abschließend vielleicht nicht ganz dazu, aber zum Demokratiepaket insgesamt, das ja nicht nur im Regierungsprogramm steht, sondern auch im Ministerrat schon beschlos­sen wurde: Da bitte ich die Fraktion der Sozialdemokraten, nicht zu zaudern und zu zögern, sondern runter von der Bremse zu gehen, das Demokratiepaket als Gesamtes zu beschließen und somit mit uns moderne und tolle Familien- und Jugendpolitik zu machen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

17.13


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Klement. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


17.13.59

Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Geschätzte Ministerinnen! Ich betreibe aus zwei Gründen mit voller Überzeugung


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