muss jedes Land für sich haften, so wie wir es jetzt bei diesem Asbestimportverbot vorgesehen haben.
Natürlich hat es eine massive Steigerung dieser Importmengen gegeben – um das Siebenfache innerhalb von zwei Jahren, vom Jahr 2004 auf das Jahr 2006 auf gut 46 000 Tonnen! Es ist gut, das jetzt im Sinne der Bevölkerung, im Sinne des Schutzes der Umwelt abzustellen.
Abfallwirtschaft hat ja im Wesentlichen vom Prinzip Verursacherorientierung und vom Vorsorgeprinzip auszugehen. Besonders in Bezug auf die Verursacherorientierung merken wir bei der Entsorgung von Importen und Abfällen von Asbest, dass es hier immer wieder dazu kommt, dass nicht die wahren Kosten getragen werden – und das muss ein wesentliches Prinzip in der Abfallwirtschaft sein.
Die Anreize zu setzen, die Ressourcen entsprechend effizient zu nutzen, ist ein Gebot der Stunde: Hier gibt es im Bereich der Wirtschaft und der Gestaltung der entsprechenden Prozesse noch viel zu tun.
Herr Minister, wenn Sie hier stehen und sagen, ein wichtiges Gesetz im Umweltbereich wird jetzt beschlossen, so ist natürlich schon die Frage: Warum passieren keine großen, zentralen Projekte im Bereich der Abfallvermeidung? Warum sind in den letzten Jahren, Jahrzehnten die Mehrwegsysteme verloren gegangen?
In Bezug auf Recycling könnte wesentlich mehr gemacht werden, als es derzeit der Fall ist. Eines der guten Beispiele ist die Altgeräteentsorgung, besonders bei den Elektro-, Elektronikgeräten, wo es ganz tolle Beispiele gibt, wo sozialökonomische Projekte einerseits einen Beitrag zum Umweltschutz leisten und andererseits Arbeitsplätze geschaffen werden, Leute ausgebildet werden.
Dennoch gibt es großen Handlungsbedarf in Bezug auf Ecodesign, in Bezug auf neue Dienstleistungen, insbesondere auch in Bezug auf die Entgiftung von Produktionsprozessen und Produkten an sich. Diesen Ressourceneinsatz generell effizienter und ökologischer zu gestalten, das ist etwas, wo wir nicht nur im Energiebereich, sondern auch in vielen anderen Prozessen in der Mitte des Weges stehen und jetzt weiterzugehen haben.
Unsachgemäße Abfallentsorgungen haben viele Folgekosten nach sich gezogen, insbesondere was Altlasten in Österreich betrifft. Herr Minister, wir haben zahlreiche Altlasten, das geht in die Tausende, mit den Verdachtsflächen noch viel mehr. Und wir vermissen die entsprechende Dotierung, damit diese Altlasten tatsächlich behoben werden können. Denn Investitionen in die Altlasten und die Beseitigung derselben heißt auch Schutz des Grundwassers und Schutz des Bodens, eine wichtige, zentrale Sache im Bereich der Abfallwirtschaft.
Im Abfallmanagement gibt es noch zwei Herausforderungen, Herr Minister, wo die Länder vor der Situation stehen, dass eine Begleitscheinanforderung erforderlich ist/sein wird, wenn gefährliche Abfälle abgegeben werden sollen. (Abg. Grillitsch: Ist oder sein wird?) Das gibt ein Problem für Private. Herr Minister, ich denke, da ist es an der Zeit, dass Sie als Minister handeln, denn wenn das tatsächlich in dieser Form fortgeführt wird, dann wird es das Problem geben, dass gefährliche Abfälle wieder wie in den siebziger Jahren entsorgt werden und entsprechende Schäden entstehen.
Eine nächste Herausforderung, die wir auch sehr breit sehen, ist das Thema der Bauabfälle, der Baurestverwertung – mit unglaublichen Mengen. Herr Minister, hier steht das Recycling im Vordergrund, hier ist die öffentliche Hand gefordert, einerseits bei den Projekten der öffentlichen Hand vorzuschreiben, dass ökologische Baumaterialien verwendet werden, und andererseits beim Abbruch von Gebäuden – was jetzt zunehmend der Fall ist – aus den siebziger Jahren entsprechende Pilotprojekte einzurichten
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