miserablen PISA-Ergebnisse bei den so genannten Risiko-Schülern genauso wie bei den Hochbegabten wird das nicht reichen.
Kinderbetreuung: Das Wort „Kinderbetreuung“ hat Finanzminister Molterer gar nicht in den Mund genommen. Für eine verbesserte Kinderbetreuung im Vorschulalter, im Schulalter, für eine intensivere Sprachausbildung bei Inländern und bei Ausländern, dafür werden diese Mittel nicht reichen, lieber Kollege Cap. Die große Bildungsoffensive bleibt schon im Ansatz stecken.
Bei den Universitäten ist es jedes Jahr dasselbe. Kurt Grünewald weiß das so wie ich: Die Budgetdaten sind ein Alptraum, Kollege Cap und Herr Finanzminister Molterer. Ich habe eine Handvoll Quellen in diesem Zusammenhang überprüft: Jede Quelle liefert eine andere Zahl über die Ausweitung oder Nichtausweitung des Universitätsbudgets. Die 127 Millionen, die Finanzminister Molterer gestern genannt hat, habe ich überhaupt in keiner Quelle gefunden. Aber so viel glaube ich sagen zu können: dass 2007 eine Ausweitung stattfindet, jawohl, um rund, schätze ich mal, 7 Prozent plus. Das ist mehr als die Inflationsrate, durchaus eine sehr gute Maßnahme. 2008 ist schon wieder Schluss damit. 2008 bewegt sich die Erhöhung im Rahmen der Inflationsrate.
Herr Klubobmann Schüssel, die EU hat sich zum Ziel
gesetzt, im Vergleich zu den USA bei den Universitäten aufzuholen. Die USA
geben mehr als 2 Prozent des BIP für die Universitäten
aus – Österreich weniger als ein Prozent des
Bruttoinlandsprodukts. Wir hinken derzeit um rund 3 Milliarden €
hinter diesem Ziel her, Tendenz fallend – Tendenz fallend und nicht
steigend. Natürlich wäre es sinnlos, zu verlangen, dass von einem
Jahr aufs andere die Universitäten um 3 Milliarden € mehr
bekommen, das ist klar, aber anfangen muss man einmal mit diesem
Aufholprozess! (Beifall bei den Grünen.)
Im Laufe von zehn Jahren kann man dieses Ziel erreichen. Vergessen Sie dabei auch nicht, dass die Studierendenanzahl in den letzten vier Jahren, 2003 bis 2006, jedes Jahr durchschnittlich um 6 000 gestiegen ist, innerhalb dieser vier Jahre um rund 25 000 Studierende! Und da meinen Sie, das ist angemessen, was Sie bei den Universitäten machen?!
Zum Abschluss, damit Sie sehen, wie weit weg wir in Österreich von den so genannten Weltklasse-Universitäten sind: Harvard allein – das ist eine Universität, wenn auch eine der berühmtesten – hat ein Finanzvermögen von 30 Milliarden US-Dollar und ein jährliches Budget von 3 Milliarden US-Dollar. (Abg. Lutz Weinzinger: Und wie hoch sind da die Studiengebühren?) Mit anderen Worten: Harvard allein hat ein Universitätsbudget, das so hoch ist wie das aller österreichischen Universitäten zusammengenommen. (Abg. Mag. Hakl: Und wie viel zahlt der Staat?) Sehen Sie jetzt, wie groß da der Aufholprozess ist, den wir vor uns haben? Nehmen Sie das endlich zur Kenntnis! (Beifall bei den Grünen.)
Wobei ich dazusagen muss, die Universitäten liegen geradezu im Daunenbett verglichen mit Kunst und Kultur. Kunst und Kultur sind ÖVP/SPÖ überhaupt nichts wert. Im Bereich Kunst und Kultur sinken die Ausgaben real. Erklären Sie das einmal den Kulturschaffenden in Österreich! Erklären Sie das der breiteren Öffentlichkeit, wo Sie sonst in Sonntagsreden nicht müde werden zu betonen, was Österreich nicht für eine Kulturnation ist. – Ja, sein könnte, aber nicht sein wird, wenn Sie derart armselig mit den Kulturschaffenden umgehen! (Beifall bei den Grünen.)
Natürlich, in einem Budget mit 70 Milliarden Ausgaben kann nicht alles schlecht sein; den Eindruck möchte ich gar nicht erwecken. Natürlich finden sich eine Reihe von Maßnahmen, die wir unterstützen, beispielsweise gestern die, glaube ich, einstimmig beschlossenen Änderungen beim Kindergeld, die Flexibilisierung des Kindergelds, die
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