Richtig ist, wir müssen uns überlegen, wie wir sie erreichen. Herr Dr. Van der Bellen, Sie haben heute auch darüber gesprochen, dass es aus Ihrer Sicht zu wenig sei, was man hier tut. Wenn man rein die Fakten über die letzten Jahre aufzählt – Forschungsoffensiv-Programme, zwei Stück, Nationalstiftung für Forschung, Forschungsanleihe, und jetzt auf vier Jahre gerechnet bis zum Jahr 2010 800 Millionen € vonseiten der öffentlichen Hand, die dazu noch einmal zusätzlich kommen sollen, 50 Millionen € heuer, 150 Millionen € im nächsten Jahr, 250 Millionen € dann und der Rest im Jahr 2010 –, dann sieht man, wir sind auf einem exzellenten Weg.
Wichtig ist aber auch, zu wissen, dass die Forschungsquote überall nur zu einem relativ geringen Anteil von der öffentlichen Hand finanziert wird und zu finanzieren ist. Ich glaube, es ist deswegen auch sehr interessant – Sie haben damit vielleicht gar nicht wissentlich an den wesentlichsten Punkt gerührt! –, dass Sie auf die Vereinigten Staaten angespielt haben. Auf Seite 75 im Arbeitsbehelf zu diesem Budget ist die Aufstellung enthalten – leider nur aus dem Jahr 2004 –, welchen Hebel denn welches Land mit seinen öffentlichen Mitteln erreicht.
Im Jahre 2004 – und das war, bevor wir die Forschungsförderungstöpfe reformiert haben, bevor wir die Programme erneuert haben, bevor wir den Rat für Forschung und Technologieentwicklung in die Lage versetzt haben, hier die richtigen Schwerpunkte gemeinsam mit der Politik zu setzen, bereits vorher – haben wir eine Forschungsquote gehabt – staatlich! –, die höher war als die von Finnland, haben wir eine Forschungsquote gehabt, die auch ungefähr gleich wie die von Großbritannien war. Aber Finnland war trotzdem wesentlich besser als Österreich oder Großbritannien, weil deren Wirtschaftssektor so viel stärker ist, und wir waren besser als Großbritannien, weil bei uns der Wirtschaftssektor schon damals sehr viel besser war.
Ich weiß, dass wir hier von öffentlicher Seite sehr viel mehr Geld in die Hand genommen haben, was aber noch wichtiger ist, das Geld richtig in die Hand genommen haben, denn hier wie anderswo ist das Gießkannen-Prinzip falsch und überflüssig. Hier haben wir sehr zielorientiert die Mittel eingesetzt. Ich bin froh, dass wir mit „Gio“ Hahn einen Forschungs- und Wissenschaftsminister haben, der dafür Sorge tragen wird, dass wir hier nicht nur so gut bleiben, sondern noch besser werden, weil wir gesagt haben: Gut ist in diesem Bereich bei Weitem nicht gut genug. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Deswegen: Wer nicht wirtschaften kann – und das behaupte ich jetzt –, kann auch nicht forschen! Diese zusätzlichen Gelder, die wir in die Hand nehmen, müssen auch richtig und gemeinsam mit der Wirtschaft eingesetzt werden. (Abg. Öllinger: Wer nicht forscht, kann auch nicht wirtschaften!) – Das ist völlig richtig: Auch wer nicht forscht, kann nicht wirtschaften. (Abg. Öllinger: Das werfen wir Ihnen aber vor!) Nur gemeinsam schaffen wir das. Man braucht aber beides, und von Ihnen höre ich leider immer nur, dass mehr Geld – wohin auch immer – in der Forschung fließen soll. – Das ist jedenfalls zu wenig.
Was wir tun werden, ist, dieses Geld so zielorientiert
einzusetzen, dass die Unternehmen auch einen noch höheren Beitrag zum
Bruttoinlandsprodukt leisten können, dass hier die zusätzlichen
Mittel in Zukunftstechnologien und in Zukunftsbranchen fließen. Und wir
müssen auch, wenn wir KMU-Forschung sagen, so ehrlich sein, zu sagen, dass
Klein- und Kleinstunternehmen an den großen Forschungstöpfen wohl
nicht werden teilnehmen können, dass wir aber Sorge tragen
müssen dafür, dass wir gesunde Unternehmen in Österreich auch
mit einer kritischen Größenordnung, Klein- und Kleinstunternehmen
daran beteiligen, da mitnehmen, mit ihren Forschungsprogrammen mit
einbeziehen und diese weiterentwickeln. Das ist das, was wir mit dem Forschungsminister
tun. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
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