Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 84

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machen, denn wenn jeder so denkt, dann exportiert jeder nur mehr, und wie endet das dann? Ich glaube, der richtige Ansatz in Zukunft wird sein, dass man das nicht mehr auf nationale Ebene reduziert, sondern wirklich diesen globalen Markt auch als seinen Heimatmarkt betrachtet. Daher denke ich, dass der Denkansatz etwas reformbedürftig ist.

Sie haben aber vollkommen recht: Die letzte Regierungsperiode war geprägt vom Aus­verkauf unserer Goldreserven – mehr als 100 Tonnen! Wenn man das umrechnet, wa­ren es gute zwei Jahre Budgetdefizit, die hier gewonnen wurden und die natürlich das Gesamtbild dieser sieben Jahre schon etwas ins schiefe Licht bringen, denn man weiß, dass in dieser Zeit die Neuverschuldung gleich hoch war wie in der sozialistischen Al­leinregierung, die seinerzeit 13 Jahre gedauert hat, damals aber das Wachstum bei der gleichen Neuverschuldungsrate wie in diesen letzten sieben Jahren doppelt so hoch gewesen ist. Es ist auch eine Tatsache, dass die große Verschuldung eigentlich erst ab dem Jahr 1987 wirklich gestartet wurde. – Aber bitte! Wir konsolidieren, alle sind sich einig, und es ist eitel Wonne.

Nichtsdestotrotz gibt es ein Forschungs- und Entwicklungsbudget für unsere F & E-Aktivitäten, das sich – so glaube ich – am richtigen Pfad befindet. Wir wissen heute noch nicht, ob wirklich die 3-Prozent-Grenze zielgerecht erreicht werden kann, das ist klar. Ich glaube aber, wenn sich alle bemühen ...! Momentan habe ich diesen Eindruck, auch aufgrund der Kommentare, die zum Teil von den Universitäten kommen, die von den Fonds kommen, die von den außeruniversitären Bereichen kommen, dass hier die Zufriedenheit – im Augenblick jedenfalls – relativ hoch ist.

Ich glaube, wir haben die Aufgabe, diese Innovationsanreize so zu fördern, wie sie der­zeit von der FFG, vom FWF und auch von der aws gemacht werden, um Entwicklun­gen und Innovationen in Österreich mit dem hohen Potenzial an Wissen und an techni­schem Hausverstand in dieser Republik zu fördern. Ich glaube aber, es ist notwendig, weitere Instrumente zu entwickeln, um dann diese Innovationen auch in Produkte um­setzen zu können. Da ist es einfach so, dass fast nie die Struktur unserer Bankenland­schaft und unserer Fondslandschaft ausreichend ist, weil einfach Basel II ein Hemm­schuh für viele Realisierungen ist.

Meine Damen und Herren, ich glaube, dass in Summe ein großer Schritt auch im Be­reich der außeruniversitären Forschung notwendig ist. Wir wissen, dass Seibersdorf in den letzten Jahren ziemlich niedergewirtschaftet wurde und dass dort wirklich ein gro­ßer Reformbedarf besteht. (Abg. Öllinger: Milde Beschreibung! – Abg. Gaál: Zugrunde gerichtet!) Ich glaube, wir müssen dort eine neue Mission entwickeln – neue Mission, neue Identifikation. Dann bin ich sehr optimistisch, dass die österreichische F&E-Land­schaft wieder über ein gutes Zeugnis verfügt. – Alles Gute! (Beifall bei der SPÖ.)

13.45


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Hakl. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


13.45.58

Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Ich kann Herrn Kollegem Gartlehner nicht recht geben, da er ein bisschen wankelmütig ist, ob wir die 3 Prozent erreichen. Ich sage, wir müssen 3 Prozent Forschungsquote bis zum Jahr 2010 erreichen! Das ist eine absolute Grundvoraussetzung, um einen erfolgreichen Kurs, den wir hier in der Vergangenheit eingeschlagen haben, auch fortsetzen zu können. Ich sage dazu: Es ist die Untergrenze dessen, was wir erreichen müssen.

 


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