hen 3,1 Prozent leider in Österreich nicht im selben Ausmaß gewachsen sind – weder wie die EU-15 noch wie die Eurozone. Die Zunahme gegenüber den vorigen Prognosen, aber für uns sehr erfreulich, weil die Arbeitslosigkeit zurückgeht ... (Zwischenruf der Abg. Mag. Hakl.) – Frau Kollegin Hakl, das ist durchaus interessant!
In den letzten drei Jahren war die Defizitentwicklung folgendermaßen: Im Jahr 2004 hatten wir ein Defizit von 1,2 Prozent; damals betrug das Wachstum 2,4 Prozent. Dann hatten wir ein Defizit von 1,5 Prozent bei einem Wachstum von 2 Prozent und zuletzt im Vollzug 2006 ein Defizit von 1,1 Prozent bei einem Wachstum von 3,1 Prozent.
Das heißt, diese Bundesregierung muss, nachdem wir am Höhepunkt der Konjunktur leider noch nicht unter 1 Prozent waren – und das ist bitte wirklich ein Kompliment für den neuen Finanzminister Wilhelm Molterer –, daher einen Kurswechsel machen, und wir müssen diesen Teil, den wir zu einem Zeitpunkt, wo die Konjunktur immer besser wurde, leisten hätten müssen, jetzt nachholen, und das tun wir mit sehr vorsichtig angesetzten Werten: 2,7 Prozent Wachstum für 2007 – unter der Erwartung der Wirtschaftsforscher, die für heuer 3 Prozent erwarten –; 2,3 Prozent für das Jahr 2008 – unter der Erwartung der Wirtschaftsforscher. Gleichzeitig gelingt uns mit einem Maastricht-relevanten Defizit von 0,91 Prozent und 0,73 Prozent ein wirklicher Turnaround. Ich denke, das ist eine neue Form und ein neuer Kurs, der durchaus Anerkennung finden sollte.
Gleichzeitig bemühen wir uns wirklich, für die Zukunftsbereiche mehr Geld bereitzustellen. Ich habe mir sozusagen meine eigene letzte kritische Anmerkung zum Budget 2006 hier im Hohen Haus herausgesucht, und was war mein Vorwurf gegenüber der letzten Regierung? – Erster Vorwurf war, es werde zu wenig getan, um die Arbeitslosigkeit zu senken.
Ich bitte zu bedenken, wenn Sie die Budgetziffern ansehen, dass hier zwei Dinge passiert sind, ... (Zwischenruf der Abg. Mag. Hakl.) – Frau Kollegin Hakl, da müssen Sie das Licht nicht unter den Scheffel stellen. – Dieser Kritik folgend, die zum Budget 2006 erfolgte, hat die damalige Bundesregierung, erstmals übrigens nach Jahren – in Innsbruck war damals der Regierungsgipfel –, etwas sehr Gescheites gemacht, nämlich die Offensivmittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik deutlich erhöht. Und es hat gewirkt!
Und diese Bundesregierung schreibt diese im Umfang bedeutenden Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik fort. Ich darf daran erinnern, dass wir insgesamt das Niveau von 1,788 Milliarden für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik für die Jahre 2007 bis 2008 aufrechterhalten, obwohl die Arbeitslosigkeit deutlich sinkt. Dies bedeutet nichts anderes, als dass wir in diesem Bereich pro Arbeitsuchenden mehr Mittel für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung haben, als wir jemals vorher hatten.
Es ist grundvernünftig, dass diese Bundesregierung
trotz sinkender Arbeitslosigkeit weiter in einem sehr starken Ausmaß
engagiert bleibt, damit wir unser Ziel errei-
chen, nämlich die Senkung der Arbeitslosigkeit auf deutlich unter
4 Prozent bis zum Jahr 2010.
Mein zweiter Vorwurf in der damaligen Rede war, dass entscheidende Steigerungen bei den Infrastrukturinvestitionen noch nicht sichtbar sind. Und auch hier brauchen wir unser Budget nicht zu verstecken. Der Herr Infrastrukturminister ist hier und kann Ihnen die Zahlen sicher nachher noch darstellen. Nur einen Kurzüberblick: Wir steigern insgesamt gegenüber 2006 die Investitionen von 3,476 Milliarden auf 3,739 Milliarden und 2008 auf 3,847 Milliarden.
Das Straßenbudget, wo neben der Steigerung bei den ASFINAG-Investitionen 2008 auf 1,199 auch die Beiträge des Bundes für das Bauprogramm für die Bundesstraße B
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