einzubeziehen sind, steigern wir insgesamt von 1,641 Milliarden auf 1,744 Milliarden im Jahr 2008.
Im Bereich der Bahn, von dieser Bundesregierung durch die Aufrechterhaltung der Eigenkapitalfinanzierung für die Aufnahme der außerbudgetären Mittel sichergestellt, gibt es eine Steigerung der Investitionen von 1,373 Milliarden auf 1,615 Milliarden im Jahr 2008. Das heißt: Gas geben im Bereich der Schieneninfrastruktur!
Im Bereich des Hochbaus werden über dem Niveau von 462 Millionen 497 Millionen und 488 Millionen € investiert.
Das heißt, dieser Schwerpunkt „mehr für die Infrastruktur“ wird von der Bundesregierung nicht nur eingehalten, sondern die nächsten Jahre auch durchgehalten. Und wer aufmerksam den öffentlichen Erklärungen von Herrn Verkehrsminister Faymann und Vizekanzler Molterer von letzter Woche zugehört hat, weiß, dass in den kommenden Jahren ein ambitioniertes, engagiertes, ehrgeiziges und richtiges Infrastrukturprogramm zur Umsetzung gelangen wird.
Da hier doch immer wieder Zweifel aufgetaucht sind, ob die Ausgaben im Bereich der Bildung wirklich das an Mehr bedeuten, das wir brauchen, möchte ich mir erlauben, hier kurz zu erläutern, wie sich die Mehrausgaben im Bereich der Bildung verteilen. Der Teil eins ist, was wir im Ordinario-Budget bei den Personalausgaben struktureller Natur an Mehr haben. Wir haben den Effekt, dass die Schülerzahlen im Bereich der Pflichtschulen, also im Bereich der in den Ländern und Gemeinden angesiedelten Schulen, bereits sinken, wegen der geburtenschwachen Jahrgänge, jedoch im Bereich vor allem der AHS und der BHS haben wir steigende Schülerzahlen. Dort haben wir einen Mehrbedarf von 4 Millionen € und im Jahr 2008 einen von 12,7 Millionen €.
Die Ausgaben für Bundes- und Landeslehrer insgesamt steigen um 30,5 Millionen € im Jahr 2007 und 100,9 Millionen € im Jahr 2008. Davon entfallen auf die Senkung der Klassenschülerzahl 23,8 Millionen € im Jahr 2007, 89,5 Millionen € im Jahr 2008.
Ich möchte an dieser Stelle betonen: Es ist nicht so, dass wir die Senkung der Klassenschülerzahlen nur programmatisch haben, sondern dass die Frau Unterrichtsministerin diesen Teil der Reform planmäßig angeht und dass wir die notwendigen budgetären Mittel bereits ab dem kommenden Schuljahr 2007/2008 für diverse schul- und schülerbezogene Maßnahmen zur Verfügung stellen; für Maßnahmen, die da sind: Qualitätssicherung, freiwilliges Vorschuljahr, Frauen und Mädchen in der Technik.
Für Mittel für den Bildungscluster und verstärkte Politische Bildung sind heuer ein Mehr an 11,9 Millionen € und im nächsten Jahr ein Mehr an 25 Millionen € vorgesehen.
Für die Schülerbeihilfen, die, wie bereits besprochen, um mehr als 15 Prozent steigen: heuer 2,4 Millionen € – weil nur noch vier Monate –, 11,9 Millionen € im kommenden Jahr.
Diverse andere Positionen, von denen ich im Folgenden nur ein paar hervorheben möchte:
ein Mehr an Mieten im Bereich der BIG, weil wir mehr Flächen in den Bundesschulen brauchen, um die Schülerhöchstzahl 25 herstellen zu können: im heurigen Jahr eine halbe Million €, nächstes Jahr 1,5 Millionen €; nur für zusätzlichen Mietaufwand für Bundesschulen, damit wir die Schülerhöchstzahl 25 in den Klassen umsetzen können. In Summe sind es heuer 50 Millionen € mehr, echt mehr für diese Maßnahmen, im nächsten Jahr sind es 145 Millionen € mehr.
Forschung und Entwicklung ist ausreichend besprochen worden, ich darf nur einen kurzen Rückblick in die Vergangenheit machen. Wir haben – auch als Opposition, darf ich an der Stelle sagen – immer gesagt: zu wenig ambitiös, aber wir haben zuerkannt,
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