dass Österreich im letzten Jahrzehnt gewaltige Anstrengungen gezeigt hat, bei dem Rückstand der F&E-Quote nach oben zu kommen. Wir haben es geschafft, die Schallmauer 2 Prozent zu durchbrechen, und wir werden in dieser Gesetzgebungsperiode die Schallmauer 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes überschreiten.
Die notwendigen Aufwendungen des Bundes sind aber auch nicht
zu verachten, weil dieser Betrag laufend im Budget erarbeitet werden muss. Ich
darf an dieser Stelle informieren: Wenn man sich die Forschungs- und
Entwicklungsaufwendungen, die der Bund zu tragen hat, anschaut, dann, muss man
sagen, haben sich diese in den Jahren seit 2000, damals
1 287 000 000 €, bis ins Jahr 2006 auf
1 693 000 000 € erhöht, und wir erhöhen sie
jetzt auf 1 861 000 000 und nächstes Jahr, 2008, auf
1 923 000 000 €; plus 9,9 Prozent und plus
3,3 Prozent. – Das, meine Damen und Herren, kann sich bitte
sehen lassen. (Abg. Dr. Pirklhuber: Was ist mit der Inflation?)
Ich darf noch das Thema Kunst anführen, dann habe ich nämlich die noch offenen Fragen erledigt. Kollege Zinggl ist leider nicht da – ich möchte trotzdem auf mehrere Dinge in diesem Zusammenhang hinweisen.
Teil 1: Wir haben mehr an Aufwendungen im Bereich der Kunst, wir haben aber gleichzeitig wegfallende Aufwendungen, beispielsweise: Allein der Wegfall des Beitrages zur Sanierung des Festspielhauses Bregenz – sie ist abgeschlossen –, der Wegfall der Sonderdotation des Mozart-Jahres 2006 bedeuten 8 Millionen weniger an Aufwendungen – gleichzeitig aber wird das Kunstbudget hinaufgesetzt. Das heißt, die nominelle Steigerung jetzt ist zu erhöhen um weitere 8 Millionen. Hinzu kommen die Schwerpunkte in Form von Ermächtigungen für die Kulturhauptstadt Linz 2009 sowie die Erhöhungen der Filmförderung und der Basisabgeltung.
Ein letzter Nachsatz – es tut mir wirklich leid, dass Kollege Zinggl nicht da ist – zu der Frage Filminstitut. Ich kenne die Gebarung des Filminstitutes wirklich gut seit den Tagen im Jahre 1980, als es als Filmförderungsfonds errichtet wurde. Eines ist klar, meine Damen und Herren: Die Rücklagen, die dort im Budget vorgesehen sind, waren niemals Gelder, die im Filminstitut, früher Filmförderungsfonds, geparkte Gelder gewesen sind; das waren ganz normale budgetäre Rücklagen. Genau diese Rücklagen werden jetzt zusätzlich aktiviert, und zwar nicht nur unmittelbar für die Förderung des Films, sondern – und das halte ich für einen sehr, sehr gescheiten Vorschlag der neuen Kunstministerin – eben auch für andere Produktionen, für Kurz- und Experimentalfilme, für eine Reihe anderer Projekte im angegliederten Bereich.
Wir sichern jene Beträge, für die die Rücklagen bestanden haben, budgetär ab, indem wir es als Verpflichtung des Bundes übernehmen, eingeräumte Förderzusagen auch in den kommenden Jahren zu bedecken. Das heißt für die Filmwirtschaft ein Mehr, weil sie die Projekte, die über ein Jahr hinausgehen, besser gesichert hat, gleichzeitig ein Mehr an Filmförderung im Jahr, drittens ein zusätzliches Mehr im Bereich der Kunstförderung.
Ich denke, an diesem Beispiel sieht man, dass wir auch in
den Bereichen, die vielleicht summenmäßig nicht so bedeutend sind,
aber bei denen der Schwerpunkt zur Aktivierung zu setzen war, deutliche
Markierungen gesetzt haben und die neue Bundesregierung das, was sie sich
vorgenommen hat, nämlich in den Zukunftsbereichen Gas zu geben, sehr, sehr
gut erfüllt. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
14.35
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Gaál zu Wort. 4 Minuten Wunschredezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Graf: Ist eh schon alles gesagt! – Abg. Strache: Das ist jetzt aber ganz schwierig, das zu toppen!)
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