nahe 550 000 € investiert, um eine Verbesserung bei der Haltung von Rindern, Hühnern oder Ziegen zu erreichen oder um die Effizienz des Tierschutzgesetzes im Hinblick auf den Zoofachhandel zu evaluieren.
Meine Damen und Herren! Gemeinsam mit den direkten Förderungen, wie zum Beispiel jene an den Tierschutzfachverband oder für Investitionen im Affenhaus Gänserndorf, widmen wir dem Tierschutz in diesem Budget bis 2009 1,3 Millionen €. Das ist viel Geld, aber trotzdem noch zu wenig, um alle Probleme zu lösen. Ich schaue hier auf dieses Einzelprojekt und sage Ihnen, das Affenhaus in Gänserndorf würde ein Vielfaches benötigen, um dort wirklich diese wichtige Arbeit entsprechend leisten zu können.
Nach der Schaffung des Tierschutzgesetzes wäre es
zweckmäßig, einen zweckgewidmeten Topf mit 10 bis
15 Millionen € jährlich zu installieren. Ich fordere die
Einrichtung eines solchen Topfes wirklich hier und heute und hoffe, dass meine
Anliegen nicht nur bei der neuen Tierschutzministerin, sondern auch bei Ihnen
Abgeordneten aller Parlamentsparteien eine breite Unterstützung
finden. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP
und Grünen.)
17.58
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Rada. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.58
Abgeordneter Dr. Robert Rada (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Ich stelle nach so vielen Rednern fest – ich denke, es waren um die 110 –, es ist eine wohltuende Erscheinung, seit es diese neue Regierung gibt, zwei neue Minister im Bildungsbereich zu haben: nicht nur die Ministerin für Unterricht, die jetzt da sitzt, sondern auch den Minister für Wissenschaft. Es hat sich hier sehr vieles positiv verändert. Und es hat sich vor allem eines verändert: Wir schauen einmal nicht über Vorarlberg, über den Tellerrand hinaus, sondern wir sehen einmal, was eigentlich im Wissenschaftsbereich und im Unterrichtsbereich Sache ist und wo es weitergeht. (Abg. Dr. Schüssel: Ein besonders komisches Argument!) Und hier einmal Gratulation an die Frau Ministerin Schmied, die da bereits vieles getan hat.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist heute um niedrigere Klassenschülerzahlen gegangen. Mein lieber Freund Erwin Niederwieser hat gesagt, dass niedrigere Klassenschülerzahlen nicht automatisch besseren Unterricht bedeuten – damit hat er zu 500 Prozent Recht. Das ist es nicht! Wir haben entsprechende Modelle vorbereitet: Die Frau Ministerin ist bei uns bei der Suche nach pädagogischen Modellen. Sie sagt immer wieder – und da bin auch ich 100-prozentig bei ihr –: individualisieren, Kinder fördern, wo sie es brauchen, Kindern das anbieten, was sie und in weiterer Folge wir alle für unsere Gesellschaft brauchen. – Frau Ministerin, du bist auf einem guten Weg! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
18.00
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Sonnberger; ebenfalls 2 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Kollege.
18.00
Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Investieren wir dort, wo es wichtig ist, sagte gestern Vizekanzler Molterer.
Für die Wohnbauförderung, ein so wichtiges Thema, stehen ohne die Rückflüsse in den Ländern 1,78 Milliarden € pro Jahr zur Verfügung, das ist zirka 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der Wohnbedarf wird mit zirka 46 000 Wohneinheiten pro Jahr prognostiziert, und daher ist die Wohnbauförderung auch in Zukunft wichtig, damit ausrei-
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