sächlich gesagt haben, und zwar ist das in der „Wiener Zeitung“, Nummer 105 vom 31. Mai 2006, Ressort Inland, zu lesen:
Frage: Wovon leben Sie derzeit? – Westenthaler: „Ich werde sozialversichert sein, und zwar zu sehr geringfügigen Bezügen. Das wird über die Werbeagentur Rumpolds laufen.“ (Abg. Ing. Westenthaler: Ist es aber nicht!)
Also was soll dann Ihre tatsächliche Berichtigung? (Abg. Ing. Westenthaler: Weil es nicht gelaufen ist!) Dann müssen Sie sich mit der Zeitung auseinandersetzen und nicht mit dem Parlament hier! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Das habe ich gemacht! – Abg. Ing. Westenthaler macht in Richtung des Redners die sogenannte Scheibenwischerbewegung.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute schon wirklich „tolle“ Ansätze gehört, wie es denn so in diesem Untersuchungsausschuss zugeht. Und wenn Frau Fekter heute gemeint hat, dass da jemand schnüffeln will: Sehr geehrte Frau Kollegin Fekter! Ich glaube, schnüffeln hat eigentlich mit der Arbeit unseres Untersuchungsausschusses nichts zu tun (Ruf bei der ÖVP: Pilz!), denn ich für meinen Teil und, soweit ich das auch für die sozialdemokratischen Abgeordneten im Ausschuss sagen kann, wir bemühen uns tatsächlich und ehrlich, dem Prüfauftrag gerecht zu werden, und haben keine Lust, da irgendwo herumzuschnüffeln! Das würde ich schon ganz entschieden zurückweisen! (Beifall bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Fekter hat uns gesagt, Sie hätte die Handelsakademie gemacht und von der Buchhaltung eine Ahnung, und dann gemeint, wir würden nur deswegen diese Akten sehen wollen, weil in der Klasse 5 beziehungsweise in der Klasse 6 die Lohndaten enthalten sind. Ja, haben Sie sich diese Unterlage nicht angeschaut? Wenn Sie Daten über Dienstnehmer haben wollen, dann brauchen Sie die Lohnverrechnung oder die Unterlagen für die Krankenkasse, aber doch bitte nicht einen Steuerakt, wo alles nur in Summen drinnen steht!
Frau Kollegin, wäre es nicht möglich, wenn man sich diesen Akt anschauen würde, auch die Lohnverrechnungsakte, dass man da drinnen Namen findet, die ganz einfach auf der Lohnliste stehen und die plötzlich in Zusammenhang stehen mit der Anschaffung der Eurofighter? Und das dürfen wir nicht anschauen, das dürfen wir nicht untersuchen?! Das sehe ich nicht ein! Das sehe ich bitte überhaupt nicht ein! (Zwischenruf der Abg. Dr. Fekter.)
Ich erinnere an den Vorschlag des Klubobmannes Cap, der gemeint hat: Warum nehmen wir nicht unseren Verfahrensanwalt, vor dem wir alle Hochachtung haben, nehme ich einmal an – ich höre nichts anderes im Ausschuss –, und bitten ihn, dass er sich diese Akten mit den Beamten des Finanzministeriums ansieht? Und wenn der dann kommt und sagt, das brauchen wir nicht, dann ist es gut; und wenn er sagt, diese Daten wollen wir, dann wollen wir sie auch haben, um unserem Untersuchungsauftrag gerecht zu werden. Das ist doch gar nicht so schwierig! Wo liegt hier das Problem? (Abg. Dr. Fekter: ... Koziol-Gutachten ...!)
Wir diskutieren zurzeit etwas anderes, Frau Kollegin. Ich glaube, es kommt dann noch eine Debatte, wo Sie dann wieder den „Koziol“ hereinrufen können. (Präsident Dr. Spindelegger übernimmt wieder den Vorsitz.)
Übrigens: Die Klasse 5 ist auch ganz interessant im Kontenrahmen: Da geht es um die Subunternehmer. Da geht es um Leistungen, die zugekauft werden. Also, Frau Kollegin, wenn Sie wirklich in der Buchhaltung so gut sind, dann wissen Sie ganz genau, dass man unter diesen Klassen alles Mögliche verstecken kann. Und das zu kontrollieren muss doch möglich sein. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Fekter: Aha! Können Sie
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