Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung, 24. April 2007 / Seite 178

Zu den Fragen 10 bis 19 möchte ich sagen – das sind die Fragen bezüglich der SAAB 105 –: Natürlich ist mir bekannt, dass die SAAB 105 ein unterschallschneller Trainer ist. Entsprechend wurden und werden diese Flugzeuge im Bereich ihres Ge­schwindigkeitsspektrums im Unterschallbereich eingesetzt. Eine Verlängerung ihrer Nutzungsdauer ist derzeit in der Planungsphase, und es geht um die Nutzung dieser SAAB 105 zur Aus-, Fort- und Weiterbildung bis in das Jahr 2020, wie das auch in der öffentlichen Diskussion mehrmals von mir angesprochen worden ist.

Gegenwärtig geht es um die Einholung von Informationen zur technischen Realisier­barkeit, um Festlegungen zur Ausrüstung sowie um die Ermittlung des Zeit- und Bud­getbedarfs im Rahmen eines Request of Information, und ich werde Sie, wenn diese Verhandlungen einen weiteren Fortschritt nehmen, auch gerne über den Fortgang die­ser Verhandlungen informieren. Ziel ist jedenfalls – und das ist, glaube ich, auch in Ih­rem Sinne –, dass die SAAB 105 hinsichtlich ihrer möglichen Nutzung in Richtung 2020 weiterhin für Aus-, Fortbildungs- und Weiterbildungszwecke eingesetzt werden können.

Ihre Bedenken bezüglich der Verbindung des Midlife Updates mit der Anschaffung neu­er Abfangjäger kann ich insofern zerstreuen, als eine Modifikation der SAAB 105 je­denfalls notwendig ist, um sie mittelfristig weiter betreiben zu können und nicht ver­schrotten zu müssen. Die Beschaffung wurde – auch das ist allgemein bekannt – be­reits im Jahr 1970 durchgeführt, und eine technische Aufwertung muss, um sie weiter zu nutzen, natürlich jetzt erfolgen.

Auf Ihre Fragen bezüglich der Zahl der Flugstunden der Eurofighter-Piloten auf der SAAB 105 im Falle einer Reduzierung der Zahl der Eurofighter auf 16, 14 oder 12 Stück, wie das in der Anfrage zutage kommt, teile ich Ihnen mit, dass im Falle einer Reduzierung eine umfangreiche neue Gesamtbeurteilung des Ausbildungs- und Ein­satzkonzeptes stattfinden wird. Entsprechend ist eine Beantwortung dieser Fragen – da kann ich leider nichts Besseres sagen – erst nach dem Abschluss meiner Verhand­lungen mit Eurofighter möglich.

Hinsichtlich Ihrer Fragen, die in Richtung Kostenersparnis bei der Herabsetzung der Eurofighterstückzahl gehen, die Sie ja nicht betreiben wollen, die aber durchaus ein Verhandlungsziel ist, sage ich Ihnen, dass diese Thematik neben dem Ausstiegsszena­rio gerade intensiv mit Eurofighter verhandelt wird, und Sie und auch die Kollegen von der ÖVP, die ein bisschen hämisch gelächelt haben, können gerne Herrn Aloysius Rauen fragen, ob es diese Verhandlungen gibt. Es gibt sie natürlich!

Ich habe eine Taskforce eingesetzt, die das Ausstiegsszenario prüft. Ich habe eine Dreiergruppe eingesetzt, die die Verhandlungen mit Eurofighter und EADS führt, und ich lasse mir hier auch nichts vorwerfen. Ich möchte die österreichischen Steuerzahle­rinnen und Steuerzahler von unnötigen Ausgaben befreien, und da lasse ich mich auch nicht mit Anfragebeantwortungen einschüchtern. (Abg. Amon: Auf Kosten der Landes­verteidigung! Auf Kosten der Sicherheit!)

Abschließend sage ich ganz unpolemisch zu Ihrer Frage 28, die da lautet, ob ich mit meinem Gewissen vereinbaren kann, dass Luftfahrzeuge bewaffnet sind – diese Frage müsste ich gar nicht beantworten, ich beantworte sie aber trotzdem gerne –, ein ganz einfaches Ja.

Ich werde in den nächsten Wochen darum kämpfen, dass die österreichischen Steuer­zahlerinnen und Steuerzahler eine Verbilligung dieses Vertrags auch sichtbar vor Augen geführt bekommen werden, egal, unter welchen Druck Sie mich parlamenta­risch setzen wollen, unter welchen Druck mich Eurofighter und EADS setzen möchten. (Abg. Scheibner: Eine parlamentarische Anfrage ist eine Einschüchterung! – Abg. Mag. Donnerbauer: Wenn das schon Druck ist!)