investieren, das eine gewisse Auswirkung auf die Arbeitsplatzsituation heute hat, aber grundsätzlich wird sich die volle Wirkung solcher Maßnahmen erst dann entfalten, wenn dann diese Kinder und Jugendlichen auch auf den Arbeitsmarkt kommen.
Das heißt, die Hauptaufgabe, die wir heute zu
erfüllen haben, ist, durch unsere Schwerpunktsetzungen im Budget dazu
beizutragen, dass das Wirtschaftswachstum in Österreich ein nachhaltiges
ist. Genau solche Maßnahmen haben daher auch in diesem Budget
Priorität. Das ist echte Zukunftsvorsorge, meine sehr verehrten Damen und
Herren! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Ich weiß, dass
es so manche gibt, die der Auffassung sind: Könnten wir nicht jetzt bereits
eine Steuerreform machen, wo doch die wirtschaftliche Entwicklung ohnehin so
gut ist? (Abg. Ing. Westenthaler: Sie selber haben das
gesagt!) Also, wenn wir diese Frage analysieren, dann müssen wir
sagen: Derzeit ist das Wirtschaftswachstum gut. Wahrscheinlich werden die
Lohnerhöhungen, die bei der Herbstlohnrunde erzielt werden, angesichts der
guten wirtschaftlichen Situation auch sehr gut sein. Also, zu welchem
Zeitpunkt sollten wir einen Beitrag dazu leisten, dass über eine
Steigerung der Binnennachfrage und über eine Steigerung der Kaufkraft
nicht nur für jeden Einzelnen etwas dabei herauskommt, sondern damit auch
ein volkswirtschaftlicher Beitrag geleistet wird? Ich glaube, das ist am
sinnvollsten dann, wenn die Wirtschaftskonjunktur etwas flacher ist, das
heißt, unter Umständen im Jahr 2010 in etwa.
Daher ist es gescheit, dann eine Steuerreform zu machen, weil man mit dieser Steuerreform nicht nur jedem Einzelnen etwas Gutes tut, sondern auch das macht, was uns ja das Wirtschaftsforschungsinstitut empfohlen hat, nämlich damit die Binnennachfrage und die Kaufkraft zu stimulieren als zusätzlichen Faktor für das Wirtschaftswachstum in Österreich. Daher sage ich: Eine Steuerreform im Jahr 2010 ist nicht nur für den einzelnen Steuerzahler sinnvoll, sondern auch für die Wirtschaftsentwicklung in Österreich. Daher werden wir sie genau zu diesem Zeitpunkt auch durchführen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn man das Gesamtbild dieses Budgets angesichts der Wirtschaftsentwicklung betrachtet, dann sieht man, dass Österreich den Weg eines qualitativen Wachstums geht, und zwar mit sehr starken Akzenten auch der Modernisierung unserer Wirtschaft, die sich vor allem in einer Erhöhung der Produktivität niederschlägt. Das ist ein ganz wichtiger Punkt! Denn: Wenn man den letzten Bericht des Internationalen Währungsfonds über den Zustand der europäischen Wirtschaften gelesen hat, dann wird man gemerkt haben, dass es durchaus einzelne Länder gibt, die ein Wirtschaftswachstum haben, das zwar sehr imposant ist, das aber teilweise auf dünnem Eis gebaut ist. Ohne jetzt Einzelne zu nennen, aber wenn das Wirtschaftswachstum zum Beispiel nur auf einem enormen Bauboom basiert, keine Produktivitätssteigerungen größeren Ausmaßes vorhanden sind und das Ganze begleitet ist von einem enormen Leistungsbilanzdefizit – und solche Wirtschaften gibt es in Europa –, dann schaut es zwar vielleicht heute gut aus, dass diese Länder ein hohes Wirtschaftswachstum haben, aber sie werden enorme Herausforderungen in Zukunft zu bewältigen haben.
Unser Wirtschaftswachstum hingegen ist gekennzeichnet durch einen Leistungsbilanzüberschuss, durch eine enorme Produktivitätsentwicklung in unserem Land und durch ein exportgestütztes Wachstum, das sich in erster Linie im internationalen Wettbewerb bewährt. Daher ist dieses Wirtschaftswachstum nicht nur hoch, sondern es ist auch ein qualitatives Wirtschaftswachstum, das wir hier in Österreich haben. Genau das brauchen wir, wenn wir wollen, dass Österreich auch in Zukunft ein Land ist, wo gute Löhne verdient werden können. Und genau das ist unser Ziel, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
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