Es ist sehr viel über das Budget für das
Bundesheer in den letzten Wochen und Tagen geschrieben worden. Die einen haben
gesagt, es sei zu viel, die anderen haben gesagt, es sei zu wenig. Die Wahrheit
liegt wie so oft in der Mitte, und ich glaube, dass wir auf Grund dieser
Diskussionen davon ausgehen können, dass wir den richtigen Mittelweg
gefunden haben. (Abg. Dr. Bösch: Wer hat gesagt, es sei zu
viel?)
Mir ist klar, dass die Bäume für das Landesverteidigungsbudget in Zeiten von langfristiger Stabilität und in Zeiten des Friedens, die wir glücklicherweise in Österreich durchleben, nicht in den Himmel wachsen können. Auf der anderen Seite weiß ich, dass das Bundesheer auch in Friedenszeiten für die Menschen unglaublich wichtige Arbeit leistet und für seine Einsätze optimale Rahmenbedingungen, ein modernes Arbeitsumfeld und die bestmögliche Ausrüstung braucht. Dafür habe ich mich in den Budgetverhandlungen eingesetzt, und ich darf mich im Rahmen dieser kurzen Wortmeldung auch bei den Generälen, die hier im Hause anwesend sind, bedanken, denn es war nicht ganz einfach, dieses Budget in dem Ausmaß auszuverhandeln, wie es jetzt für das österreichische Bundesheer zur Verfügung steht, auch auf Grund der finanziellen Rahmenbedingungen, die von Seiten der Republik Österreich gewährleistet werden müssen und deren Einhaltung im Zuge von budgetären Einsparungen auch von Seiten des Finanzministers eingefordert worden ist.
Aber ich möchte Sie schon bitten, das Budget genau zu lesen: Wir haben – und ich sage das im vollen Bewusstsein der Zahlen – mehr Geld herausverhandelt, als das Budget 2006 ausgewiesen hat, und ich kann das Zahl für Zahl beweisen; ich kann Ihnen das auch im Rahmen meiner kurzen Wortmeldung noch näherbringen. Es ist genug Geld da, um die ÖBH-Reform 2010 umzusetzen. Es ist genug Geld da, um auch moderne Arbeitsbedingungen für das österreichische Bundesheer zu gewährleisten. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich möchte es an einigen Zahlen ganz kurz skizzieren: Wir haben im Jahre 2006 873 Millionen € ausgewiesen gehabt, was die Personalausgaben betrifft. Wir haben für das Jahr 2007 894 Millionen € und für das Jahr 2008 897 Millionen € diesbezüglich zur Verfügung. Auch bei den Sachausgaben ergibt sich ein erfreuliches Bild für das Bundesheer: Im Vergleich zu 2006 findet sich hier eine Steigerung um 44 Prozent. Sie werden jetzt sagen: Klar, das liegt an den Eurofighter-Raten! Das ist schon richtig. Herr Kollege Murauer, ich möchte Ihnen nur einen kurzen Sidestep widmen. Das ist schon richtig, aber auch die Kollegin Fekter hat in den letzten Tagen ihre Meinung geändert und hat gesagt, dass auch die ÖVP bereit ist, mit mir um jedwede Einsparung von Steuermillionen zu kämpfen, im Sinne der österreichischen Steuerzahler. Und hier haben wir, glaube ich, ein gemeinsames Ziel vor Augen, und ich hoffe, Sie werden mich auf diesem Weg nicht behindern, sondern unterstützen. Jeder Euro, der bei der Eurofighter-Beschaffung eingespart werden kann, ist ein gewonnener Euro für die österreichischen Steuerzahler und kann für andere, wichtigere Bereiche neu ausgegeben werden. (Beifall bei der SPÖ.)
Aber auch dann, wenn man diese Eurofighter-Raten abzieht, gibt es mehr Geld für neue Anschaffungen im Bundesheer. Wir haben im Jahr 2006 937 Millionen € zur Verfügung gehabt, 2007 werden es abzüglich der Kosten für die Eurofighter 995 Millionen € sein, also eine Steigerung um über 6 Prozent. Erreichen konnten wir das nur dadurch, dass ich mit Finanzminister Molterer nicht nur das Gesamtvolumen der Sachausgaben ausverhandelt habe, sondern auch einige Posten mehr ausverhandelt habe, wie beispielsweise 15 Millionen € mehr betreffend Ermächtigungen und 60 Millionen € mehr an Mitteln im Zusammenhang mit zusätzlichen Bauvorhaben, die mir der Finanzminister zugesagt hat.
Das heißt, im Jahr 2008 steigen diese Ausgaben für Investitionen und Anschaffungen unter dem Titel Sachausgaben noch einmal um 2 Millionen €, sodass inklusive dieser
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