Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 183

Gelder betreffend Ermächtigungen und der zusätzlichen Gelder für die Bauvorhaben 997 Millionen € zur Verfügung stehen werden.

Ich denke, das ist ein Ergebnis, mit dem die Angehörigen des österreichischen Bun­desheeres zufrieden sein können, denn damit kann die Modernisierung der Ausrüstung vorangetrieben werden, um auch den Soldatinnen und Soldaten ein höchstes Maß an Sicherheit zu bieten und sie angesichts ihrer oft gefährlichen Aufgaben vor allem im Ausland von unserer Seite her einigermaßen gut auszustatten. Das war und das ist mir wichtig, denn die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten muss immer im Vor­dergrund stehen, auch wenn wir sozusagen den Sparstift im Budget anzusetzen haben.

Dank dieses Budgets werden wir bei den Beschaffungsmaßnahmen, die wir eingeleitet haben, dem Schutz und der Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher dienen können und eben auch den Soldatinnen und Soldaten die Garantie bieten können, sich bei ihren Einsätzen auf die Qualität ihrer Ausrüstung verlassen zu können.

Auch da möchte ich im Rahmen meiner kurzen Ausführungen einige konkrete Bei­spiele und Schwerpunkte vor allem im Bereich des Katastrophenschutzes ansprechen.

Es werden in den nächsten beiden Jahren neue Kugelschutzwesten angeschafft und Schutzausrüstung für die Spezialisten im Bereich der atomaren, biologischen und chemischen Gefahrenabwehr. Auch die laufende Beschaffung des neuen Kampf­anzuges für die gesamte Truppe – das wurde auch im Budgetausschuss mehrfach besprochen – kann auf Grund der zur Verfügung stehenden budgetären Mittel zügig fortgesetzt werden.

Ein weiteres Schwergewicht bei den Beschaffungsvorgängen liegt auf größeren Gerätschaften. In den nächsten beiden Jahren werden die Pioniere durch zusätzliches Gerät für den Katastropheneinsatz unterstützt. Weiters wird es neue Lkw-Aufbauten und neue Containerfahrzeuge für den Sanitätsbereich geben.

Bei der Luftraumüberwachung – das wurde schon kurz angesprochen – versuche ich, einerseits dem Spargedanken, den sich diese Regierung gemeinsam auf die Fahnen geschrieben hat, gerecht zu werden, indem ich bei der Anschaffung von neuen Flugzeugen Geld einsparen möchte, und andererseits, was natürlich auch wichtig ist, für die kommenden Großereignisse die laufenden Systeme auf den neuesten tech­nischen Stand zu bringen. Das Radarsystem Goldhaube, das die passive Luftraum­überwachung gewährleistet, wird deswegen in den nächsten Jahren – auch das ist budgetär gewährleistet – modernisiert.

Nicht zuletzt reichen diese budgetären Mittel, über die ich in den nächsten beiden Jahren verfügen kann, auch dazu aus, einen großen und wichtigen Beschaffungs­vorgang des österreichischen Bundesheeres endlich abzuschließen – mein Vorgänger hat ihn nicht abschließen können; keine Kritik, sondern Tatsache –, nämlich die Beschaffung eines neuen Truppenfunksystems. Diese wird zügig vorangetrieben; ich möchte sie bis 31. Mai dieses Jahres abschließen.

Ein deutliches Schwergewicht liegt bei den Auslandseinsätzen unserer Soldatinnen und Soldaten, die auf der ganzen Welt geschätzt werden. Das Doppel­bud­get 2007/2008 ist der Ansatz dazu, das Ziel zu erreichen, bis zu 3 000 Soldatinnen und Soldaten für den Auslandseinsatz auszubilden. Natürlich kommt es hier auch, wie bereits angesprochen wurde, auf die Folgebudgets an. Es herrscht aber Konsens mit dem Finanzminister darüber, dass dieser wichtige Faktor einen hohen Stellenwert für Österreich hat und dass dieser Faktor deshalb auch nach 2008 nicht gering geschätzt werden soll.