Ich sage es auch:
Ihre teils wankelmütigen Ansichten in Bereichen der Beschaffung der
Luftraumüberwachungsflugzeuge werfen natürlich schon einige Fragen
auf, die Sie einmal klar und deutlich beantworten müssen.
Zum einen: Wieso
sollen die Eurofighter erst im November geliefert werden, wenn die Lizenzen
bereits im Mai vorhanden sein werden? Die Sicherheitssoftware heißt zwar
Kryptoschlüssel, aber ich denke, Sie müssen nicht jederzeit
irgendwelche kryptischen Ausreden finden, damit die erst Ende des Jahres geliefert
werden können.
Zum Zweiten:
Warum kann der Untersuchungsausschuss nicht Einblick in die Koziol-Gutachten
nehmen? Ihre Aussagen dahin gehend sind sehr widersprüchlich und bisher,
denke ich, auch auf allgemeines Unverständnis gestoßen, auch bei Mitgliedern
des Untersuchungsausschusses der SPÖ.
Warum hat die
SPÖ massiv versucht, den Gripen zu forcieren, obwohl wir auch aus dem
Gutachten des Rechnungshofes wissen, dass dieses Angebot überteuert war,
dass es nicht den Qualitätsanforderungen entspricht? (Zwischenruf der Abg. Dr. Fekter.)
Wieso gab es dazu eine Präsentation im SPÖ-Klub? Das hat es sonst
nirgends gegeben. – Hierauf erwarten wir einmal klipp und klare
Antworten.
Herr Bundesminister,
Sie haben es heute angesprochen: Eine Verringerung der Stückzahl oder gar
eine ersatzlose Abschaffung, das ist keine Senkung und kein Rabatt, das ist
kein Einsparen, das ist ein Anschlag auf die Sicherheit dieses Landes, auf die
Sicherheit der Menschen in diesem Land. (Beifall bei der ÖVP.)
Sehr geehrte Damen
und Herren! Das vorliegende Budget für diese militärischen Angelegenheiten
ist, nachdem wir es durchgearbeitet haben, ein logisches Ergebnis auf Grund der
anstehenden Arbeiten und Aufgaben für das österreichische Bundesheer,
im Grunde ohne besondere Spitzen, das muss man so sehen, aber es wird den Anforderungen
gerecht.
Dieses Budget stellt eine solide Grundlage dar, um den vielfältigen Herausforderungen, die in den nächsten Jahren auf uns zukommen, gerecht zu werden und diese auch zu garantieren.
Ich möchte nur einige Punkte erwähnen, die heute noch nicht angesprochen worden sind: Natürlich die Heeresreform 2010, keine Frage, aber auch dezidiert den Einsatz des österreichischen Bundesheeres im Katastrophendienst. Wir haben es in den letzten Jahren erlebt, wie wichtig dieser Einsatz war.
Auch hier möchte ich vorausschicken, dass wir nach und nach auch die Menschen weiter schulen, die Geräte und die Ausrüstung auf den modernen Stand bringen, damit, wenn es auch in Zukunft zu solchen Einsätzen kommt, die Menschen effizient und rasch helfen können und bei diesen sehr schwierigen Einsätzen selbst auch geschützt sind.
Ganz wichtig wird auch in den nächsten zwei Jahren sein, dass der Wehrdienst gesetzlich verkürzt wird.
Ich möchte noch einen Punkt ansprechen: Das ist die Förderung des Spitzensports im österreichischen Bundesheer, der zum einen nach innen wirkt als Motivation für die Angehörigen und die Bediensteten im österreichischen Bundesheer, zum Zweiten aber auch natürlich als Aushängeschild des österreichischen Bundesheeres, als Werbung dient und bei internationalen Großveranstaltungen Österreich immer wieder großes Ansehen verschafft. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Fekter: Die Redezeit ist zu Ende!)
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, wenn wir all diese umfassenden Aufgaben erfüllen können, dann werden wir auch der Sicherheit der Arbeitsplätze im
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