Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 253

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Wir haben die Schweiz überholt, wir haben die Finnen überholt, wir haben die Schweden überholt – und das mit einem Anteil unserer Außenwirtschaft am Brutto­inlandsprodukt von mittlerweile fast 60 Prozent. Und da rechne ich jetzt nicht nur die Güterexporte, sondern auch die Dienstleistungsexporte dazu. Denken Sie an öster­reichische Architekten, die den Renommierbau Europas errichten, nämlich das EZB-Gebäude in Frankfurt; und viele andere Beispiele erfolgreicher Dienstleistungsexporte gibt es, im Übrigen auch unseren Tourismus, der auch dazugehört. Also wie gesagt, da liegen wir mittlerweile bei fast 60 Prozent BIP-Anteil. Also mehr als jeder zweite Job, mehr als jeder zweite Euro wird über unsere Außenwirtschaft verdient, sehr geehrter Herr Abgeordneter Stummvoll. (Beifall bei der ÖVP.)

Diesen Weg wollen und werden wir weitergehen. Und das kommt nicht aus dem Wirtschaftsressort und nicht aus dem Finanzressort, die Zahl wurde schon genannt: Leistungsbilanz wurde gelegt, eine Leistungsbilanz – nomen est omen –, die zeigt, wie leistungsfähig unsere Wirtschaft ist: plus 8,2 Milliarden €  nach dem guten alten Schilling wären das über 100 Milliarden Schilling – Leistungsbilanzüberschuss! Nie gehabt, nie gekannt – ein klarer Beweis für die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft!

Das Zweite: Wie viel investieren Ausländer in Österreich? Wie viel investieren Öster­reicher im Ausland? Über Jahrzehnte mussten wir uns mit dem Vorwurf auseinander­setzen, Österreich wird aufgekauft, Deutsche und andere kaufen sich hier ein; mittlerweile sind es die Russen, auch schön. Was aber entscheidend ist: Wir haben diese Foreign Direct Investment-Bilanz gedreht, Österreichs Unternehmer investieren deutlich mehr im Ausland, als bei uns investiert wird, vor allem in Mittel- und Ost­europa, Südosteuropa. Das ist ein zweiter Beweis dafür, wie bärenstark unsere Wirtschaft in den letzten fünf, zehn, 15 Jahren geworden ist. Und das ist letztlich der gemeinsame Erfolg der Politik der Regierungen, aber vor allem auch der Sozialpartner, denen ich im Übrigen an dieser Stelle für heute einen guten Abschluss in Sachen Arbeitszeitflexibilisierung wünsche. Es schaut ja recht gut aus. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Von unserer Exportwirtschaft, von der Internationalisierung und dem, was wir hier tun – übrigens Dank an die Wirtschafts­kammer, Dank an die Außenwirtschaftsorganisation, es ist hervorragend, wie das gestaltet wird, das könnte nicht besser sein; das ist schon heute die beste Außenwirtschaftsorganisation der Welt und erst recht in Zukunft! –, zum Arbeitsmarkt.

Da gibt es einen direkten Konnex, das wissen wir. Wachstum ist für den Arbeitsmarkt von essenzieller Bedeutung. Die Qualifizierungsoffensive, Arbeitsmarktpolitik, Arbeits­markt­mittel sind auch wichtig, aber ich meine, dass ein Wachstum von zurzeit 3 Prozent natürlich die beste Voraussetzung dafür ist und war, dass ich ziemlich genau vor einem Jahr, es war zum 1. Mai hin – im Übrigen damals auch noch von Ihnen, Frau Csörgits, und anderen nicht ganz wohlwollend zur Kenntnis genommen –, die Trend­wende auf dem Arbeitsmarkt verkünden durfte, weil ich wusste, der Arbeitsmarkt dreht derzeit. Im Jänner des Jahres 2006 hat er gedreht, und er dreht weiter; wir sind mittlerweile bei einer Arbeitslosenquote von 4,4 Prozent, sehr geehrter Herr Themessl. Und nicht böse sein, Herr Strache, ich habe Ihre Zwischenrufe wohl vernommen: Wir sind nun einmal Mitgliedsland der Europäischen Union, das seit 1995! Damals waren Sie ja auch noch dafür. (Abg. Strache: Wir waren damals nicht dafür! Bleiben Sie bei der Wahrheit!)

Dementsprechend, meine sehr verehrten Damen und Herren, halten wir uns an die Eurostat-Daten und halten wir uns an europäisch vergleichbare Statistiken. Eurostat ist nicht Dogma, ist nicht per se Wahrheit, aber es ist jedenfalls gescheiter, sich daran zu orientieren als an den Statistiken des Herrn Abgeordneten Themessl – das kann ich


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