Frage: Warum wird, wenn es um effiziente Strukturen auch im Wirtschaftsbereich geht, nicht hier der nächste Schritt gesetzt?
Zum Bereich Tourismus und Tourismusförderung: Keine Frage, der Tourismus nimmt in Österreich eine zentrale Position ein, hat einen hohen Stellenwert, sowohl in Bezug auf die regionale Wirtschaft als auch auf die Situation der Arbeitsplätze. Und natürlich hat es bestimmte Funktionen, die Rahmenbedingungen zu verbessern, die Standortqualität zu verbessern. Und diese Stelle ÖHT, die das gut und kompetent abwickelt, wie auch andere im ERP-Fonds, ist dennoch mit Regelungen konfrontiert, wo sich die Frage stellt: Ist das in dieser Form noch zeitgemäß?
Das gilt eben auch für das Thema der Förderung der alpinen Infrastruktur. Herr Minister, da vermissen wir sehr stark, dass es hier zukunftsorientierte Konzepte gibt. Wenn Sie sich den Bereich der ökologischen Orientierung des Tourismus und das Augenmerk, das darauf gelegt wird, anschauen, dann müssen Sie feststellen, dass es sehr lange her ist, dass Ihr Ministerium diesbezüglich Studien in Auftrag gegeben hat beziehungsweise Endprodukte gekommen sind. Die letzten Studien für diesen Bereich sind über ein halbes Jahrzehnt alt, und seither hat sich sehr viel getan, insofern als der Bewusstseinsprozess in Bezug auf den Klimawandel inzwischen stark forciert worden ist und klar ist, welche Auswirkungen es gibt; es geht hier sehr wohl darum, zu einem neuen Entwurf in Bezug auf die Förderkriterien zu kommen.
Was heißt das im Konkreten in Bezug auf die Energieeffizienz, in Bezug auf die alpine Infrastruktur? – Da ist es längst an der Zeit, auch hier wieder weiterzudenken, an die Zukunft zu denken.
Ein Bereich, der vor Jahren ein – zu unserem Bedauern: kleiner – Schwerpunkt war, ist das Thema der Barrierefreiheit. Barrierefreiheit in den Tourismusbetrieben ist nicht nur eine wirtschaftliche Frage, sondern das ist ein Menschenrecht. Wenn Fördermittel eingesetzt werden, dann soll eine Infrastruktur errichtet werden, die für alle Menschen zugänglich ist. Und auch wenn beschworen wird, dass das in den Bauordnungen sehr wohl der Fall ist, so gibt es, Herr Minister, zahlreiche Beispiele, die belegen: Es gibt öffentliche Förderungen sowohl des Bundes als auch der Länder und auch der Kommunen, und es wurde nicht darauf geachtet, dass das Gebäude barrierefrei und für jede und jeden zugänglich ist. – Wie gesagt, es ist hoch an der Zeit, hier einen weiteren Schritt zu gehen, um das zu verankern.
Die Exportoffensive und die Kooperation mit der Wirtschaftskammer ist mit Sicherheit ein richtiger und ein wichtiger Schritt. Die Außenhandelsstellen, die wir haben, leisten ausgezeichnete Arbeit. Die Exportoffensive funktioniert sehr gut. – Herr Kopf! Sie müssen sich das Klatschen nicht unbedingt verkneifen. (Demonstrativer Beifall bei der ÖVP.) Wir sind stolz darauf, keine Frage!
Was wir aber vernachlässigt sehen, das ist das Thema Umwelttechnik-Industrie. Der Bereich der viel gelobten, viel in die Höhe gehobenen Umwelttechnik-Industrie wird zwar sehr wohl – für einen Handelsdelegierten – bewusst forciert, aber noch viel, viel zu wenig. Wir brauchen uns nur die Märkte in Südostasien, in Südamerika anzuschauen: ein enormes Potential! Herr Minister, da geht es nicht nur darum, dass diese Personen ihre Arbeit vor Ort sehr gut machen, sondern auch um die Frage: Welchen Heimmarkt haben wir? – Und da gilt es die entsprechenden Schritte zu setzen. Die Rahmenbedingungen – Ökostromgesetz, andere Rahmenbedingungen – sind, wie wir wissen, nicht optimal, teilweise sehr schlecht. Da gilt es, Verbesserungen vorzunehmen und die nächsten Schritte zu setzen.
Neue Wege und große Schritte in die Zukunft sind hier notwendig, auch im Sinne der Neuorientierung der Wirtschafts- und Tourismusförderung ebenso wie der Schwer-
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