vorliege, weil man ja die Inflationsraten berücksichtigen müsse. – Auch dazu gibt es ganz interessante Studien seitens der Arbeiterkammer, in denen nämlich auch hier genau das Gegenteil behauptet und genau das unterschrieben wird, was die Mehrheit der Österreicher Tag für Tag spürt, nämlich dass das Geldbörsel immer leerer wird, sodass bereits ab Mitte des Monats viele nicht mehr wissen, wie sie über die Runden kommen sollen.
Es sind für diesen Vergleichszeitraum, zwischen 2000 und 2006, auch offizielle Statistiken vorhanden, die sich mit der Preissteigerung für Massengüter beschäftigen, und diese besagen etwa:
Ein Kilo Rindsschnitzel hat in diesem Zeitraum, von 2002 bis 2006, eine Preissteigerung – nämlich nach Abzug der inflationären Erhöhung von 11 Prozent; die ist da bereits herausgerechnet – im Ausmaß von 40,2 Prozent erfahren!
Ein Liter Vollmilch ist um 13 Prozent teurer
geworden – bereits nach Abzug der inflationsbedingten Verteuerung. (Zwischenrufe der Abgeordneten Rädler und Kainz sowie weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Oder: Ein Stück Gebäck um 21 Prozent!
Also, liebe Freunde, die Aussage: „Geht es der Wirtschaft gut, dann geht es den Arbeitnehmern gut“, stimmt leider nicht! Uns wäre es ja recht und billig, wenn es so wäre. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Rädler.) – Bitte schreien Sie doch nicht immer dazwischen! Es muss doch Aufgabe dieses Parlaments und dieses Hohen Hauses sein, gerade diese Situation zu verbessern.
Wenn man jetzt noch eine weitere volkswirtschaftliche Kennzahl heranzieht und sich diese anschaut, dann stellt man fest, dass das auch Bände spricht: Die Körperschaftsteuereinnahmen lagen vor zehn Jahren, im Jahr 1996, bei zirka 3 Milliarden €, und sie lagen letztes Jahr bei zirka 4 Milliarden €. Das heißt, es hat in Wahrheit, inflationsbereinigt, in diesem Zeitraum überhaupt keine Erhöhung bei den Körperschaftsteuereinnahmen gegeben – während der Lohnsteuerzahler, der einfache Arbeitnehmer, im selben Zeitraum 50 Prozent mehr in die Kassa des Staates hineingezahlt hat: Im Jahr 2001 noch 11,6 Milliarden € Lohnsteuereinnahmen, voriges Jahr ungefähr 18 Milliarden €. – Das heißt, auch hier ist diese Ungleichgewichtslage auch anhand objektiver volkswirtschaftlicher Zahlen klar herauszulesen.
Also, unter dem Strich ist es so: Ich glaube, es gibt
niemanden, der hier in diesem Hohen Haus bestreitet, dass es der Wirtschaft gut
gehen soll – jeder will das, wir wollen das! –, dass wir
Exporterfolge haben sollen, aber wir müssen doch schauen, dass wir diese
Erfolge auch zum durchschnittlichen Arbeitnehmer sozusagen hinunterbringen,
dass auch dieser wirklich einmal ein Mehr in der Brieftasche spürt! (Beifall bei der FPÖ.)
Da gibt es noch eine riesengroße Kluft! Wir werden als Freiheitliche Partei intensiv daran arbeiten, die riesengroße Kluft, die hier besteht, abzuarbeiten.
Obwohl meine Redezeit schon fast vorbei ist, darf ich auch zum Tourismus noch Folgendes feststellen: Ich bin froh darüber, dass wir im Tourismusausschuss ein Klima haben, wo zwischen den Parteien und Fraktionen sehr konstruktiv gearbeitet wird, und das sollte sich auch sehr konstruktiv auswirken.
Herr Wirtschaftsminister Bartenstein, da ich zum Beispiel festgestellt habe – Sie wissen das natürlich genau –, dass der Zuschuss des Ministeriums zur Österreich Werbung mit 24 Millionen € seit 10 Jahren konstant geblieben ist – was ja de facto, unter dem Strich, auch eine wesentliche Verringerung des Zuschusses seitens des Ministeriums für die so wichtige Österreich Werbung bedeutet –, werde ich versuchen, mit den
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