an Kosten verursacht, dann können sie schon bleiben, denn so billige Arbeitskräfte bekommt man nie wieder, dann passt das schon. Aber wenn die Unternehmer auch für behinderte Menschen einen leistungsgerechten Lohn, ein leistungsgerechtes Gehalt zahlen sollen, dann können sich diese – mit einem Wort – „schleichen“ oder „verrollen“. Es gibt nicht wenige, Herr Stummvoll, denen von ihren Arbeitgebern gesagt worden ist: Wenn du Geld auftreibst, sodass ich dich weiterhin gratis beschäftigen kann, dann kannst du bleiben! – Das ist die Realität auf dem Arbeitsmarkt, dokumentiert mit jetzt nur einem Beispiel!
Ich sage Ihnen noch etwas: Es gibt viele Menschen, denen vom AMS ein Pensionsantrag in die Hand gedrückt wird, so nach dem Motto: „Hacken finden wir keine für dich, geh in Pension!“; wohl wissend, dass die meisten gar keine Anwartschaft auf eine Pension haben, weil sie eben noch nicht so lange tätig waren. Dann sollen sie sich eben in die Sozialhilfe „schleichen“, Hauptsache, man hat sie aus der Statistik draußen. – Das ist die Realität, meine sehr geehrten Damen und Herren!
33 Prozent arbeitslose Menschen mit
Behinderung – das sind im Vergleich zur Arbeitslosigkeit bei
nichtbehinderten Menschen um 29 Prozent zu viel! Für diese
29 Prozent haben Sie keine Antwort, und zwar deshalb nicht, weil diese
Gruppe von Menschen Sie gar nicht interessiert. Diese Menschen interessieren
Sie nicht – und der Gesichtsausdruck des Herrn Abgeordneten Kopf
sagt uns den Rest, da ist nicht mehr viel hinzuzufügen. (Beifall bei den Grünen.)
11.43
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Königsberger-Ludwig. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
11.44
Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Geschätzte BesucherInnen auf der Galerie! Ein paar Worte zu meinem Vorredner von den Freiheitlichen, zum Kollegen Hauser: Dass man die Situation der ArbeitnehmerInnen in Bezug auf das Einkommen verbessern muss, bin ich ganz Ihrer Meinung, aber ich denke, die derzeitige Bundesregierung hat einige sehr gute Schritte in diese Richtung gesetzt, zum Beispiel mit dem Abkommen betreffend 1 000 € Grundeinkommen. (Abg. Strache: Es sind 800 €!) Das ist ein ganz, ganz wichtiger Schritt in Richtung Schließen der Schere zwischen Unternehmensgewinn und Löhnen von ArbeitnehmerInnen.
Ein weiterer, ganz wichtiger Beitrag ist, die bedarfsorientierte Mindestsicherung umzusetzen, und ebenso, dass man für Teilzeitarbeit in Zukunft Zuschläge erhalten wird.
All das sind Maßnahmen, wo
speziell auch die sozialdemokratische Handschrift zu spüren und eindeutig
zu lesen ist, und darauf bin ich als Sozialdemokratin sehr stolz. (Beifall bei der SPÖ.)
Arbeit, geschätzte Damen und Herren, ist ein zentrales Thema des Programms dieser Bundesregierung, Arbeit ist vor allem auch ein zentrales Thema für jeden einzelnen Menschen. Die Bundesregierung hat sich ein sehr ambitioniertes Ziel gesetzt, nämlich: bis 2010 die Arbeitslosigkeit um 25 Prozent zu senken. Man wird viele Anstrengungen in diese Richtung unternehmen müssen, und ich denke, eine Anstrengung muss dahin gehen – da bin ich derselben Meinung wie viele meiner Vorrednerinnen und Vorredner –, vor allem die Qualität bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu erhöhen, darauf zu schauen, dass vor allem Qualität vor Quantität geht. Aber – und ich glaube, das ist ein ganz gutes Zeichen – die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik sind auf dem gleichen Niveau wie im Jahr 2006 – und das bei sinkenden Arbeitslosenzahlen!
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite