minister, ein ganz ungewohntes Lob, das wir heute von fast
allen Fraktionen für Sie gehört haben. – Mein Lob
müssen Sie sich erst verdienen. (Zwischenruf
des Abg. Mag. Gaßner.)
Ich komme nämlich aus der Region östlich von Wien, und alles, was in
dieser Region an Ausbauten notwendig ist, ist so weit verschoben worden, dass
das Ergebnis für uns alle wenig Freude bringen kann, und zwar aus einem
einfachen Grund: die Bauarbeiten, die am Lobau-Tunnel geschehen werden, die
Bauarbeiten, die an der S 1 geschehen werden, und die Bauarbeiten, die am
Ausbau des Marchegger Astes der Ostbahn sowie an der Marchfelder
Schnellstraße geschehen werden, werden alle zur selben Zeit geschehen, in
derselben Region. – Es ist unvorstellbar, dass so viel Material zur
selben Zeit bewegt wird, ohne dass das zu einem furchtbaren Chaos führt.
Deswegen ersuche ich Sie wirklich dringend, all die Kreativität einzusetzen,
die Sie und andere haben, um ein Vorziehen der Projekte zu ermöglichen. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt wieder den Vorsitz.)
Ich weiß, dass diese Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ausbau der Ostbahn notwendig ist. Ich denke daher, dass es notwendig ist, so rasch wie möglich damit zu beginnen, denn wenn wir noch lange warten, bauen wir durch die March den gleichen Tunnel, wie wir ihn durch die Donau bauen müssen, und allein der Tunnel kostet im Vergleich zu einer Brücke um 250 Millionen € mehr.
Ich verstehe, dass der Naturschutz so viel kosten darf, aber
ich verstehe nicht, warum unsere Pendler, die Betriebe, die Menschen in der
Region trotz der Notwendigkeit der Betriebsansiedlung das aushalten sollen, was
sich momentan an Problemen aufstaut. (Abg.
Parnigoni: Die letzte Regierung hat
da viel verjankert!) Ich glaube, es ist lösbar, und ich denke, dass
wir da sehr leicht weiterkommen können, wenn wir uns die Angelegenheit
wirklich anschauen und miteinander eine Lösung für die Region
erarbeiten. (Abg. Parnigoni: Das Projekt war schlecht vorbereitet! – Abg. Steibl: Ich bin gespannt, was Sie
zusammenbringen werden!)
Es ist ganz klar, dass das ein unzumutbarer Zustand ist. 1947 hat der Eisstoß die Brücken über die March zerstört – und zwar alle. Seither konnte kein Lkw eine Brücke über die March überqueren, weil es keine gibt. (Abg. Parnigoni: Die letzten sieben Jahre wurden versäumt!) Und die vorliegenden Pläne würden bedeuten, dass der erste Lkw 2018 über die March fährt. Das kann nicht in unserem Interesse sein, das kann auch nicht im Interesse einer guten Nachbarschaftspolitik zur Slowakei sein, und daher erwarte ich, dass wir da gemeinsam rasch gute Lösungen zustande bringen. (Abg. Parnigoni: Das hat der Kukacka versäumt!) – Ich freue mich schon darauf, wenn ich Sie auch einmal loben darf. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Jarolim: Wie oft haben wir das dem Kukacka gesagt die letzten Jahre?)
15.02
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Lohfeyer. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
15.03
Abgeordnete Mag. Rosa Lohfeyer
(SPÖ): Frau
Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Minister!
Meine Damen und Herren! Innovation, Forschung und Entwicklung sind wesentliche
Gestaltungsfaktoren für die Zukunft Österreichs. Dass diesem Bereich
mehr Geld zur Verfügung gestellt wird, ist ein klares Bekenntnis des
Bundesministeriums zum Fortschritt, der letztendlich ja auch der
Bevölkerung zugute kommen wird. (Rufe
bei der ÖVP: Bravo!)
Es ist wichtig, dass den Klein- und Mittelbetrieben mehr Informationen zukommen werden, wie sie mehr Förderung und Know-how für ihren Bereich erhalten können; gerade den vielen Klein- und Mittelbetrieben, die der Bevölkerung Arbeit geben und somit auch ihren Lebensstandard sichern.
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