ich bei Ihnen! Das muss einmal festgehalten werden. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Mag. Stoisits.)
Ich möchte aber auch noch zu einem kleinen, mir zu wenig beachteten Teil im Budget Stellung nehmen, nämlich zu den Schüler- und Lehrlingsfreifahrten sowie zur Schulbuchaktion: 750 000 Millionen € für die Freifahrt und 200 Millionen € für die Schulbuchaktion! – Danke dem Herrn Finanzminister, danke der Frau Ministerin für weiteres Geld für die Ausbildung der jungen Menschen! – Danke. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)
18.06
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. Ebenfalls 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte, Frau Kollegin.
18.06
Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Ich möchte kurz das Thema Kinderbetreuung beleuchten, denn das Angebot an Kinderbetreuungsmitteln ist von zentraler Bedeutung für die Familien, aber von ganz besonderer Bedeutung auch für die Situation der Frauen, denn mit der Länge der beruflichen Kinderpause – das wissen wir alle – sinken die Chancen für den Wiedereinstieg in den Beruf. Es gibt mittlerweile genügend Untersuchungen, die zeigen, dass da ein ganz besonderer Bedarf besteht, nämlich nach einem Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen in Österreich.
Im Wesentlichen, denke ich, sind wir uns einig, dass das bestehende Defizit der Kinderbetreuung und der Kinderbetreuungsplätze möglichst rasch behoben werden muss. Wenn man sich allerdings das Budget anschaut, sieht man, dass es fraglich ist, ob das so rasch wie notwendig auch behoben werden kann, denn in den Jahren der blau-schwarzen beziehungsweise schwarz-orangen Regierung wurde der FLAF finanziell überlastet; Kollege Riepl hat das ja schon sehr deutlich und bildlich dargestellt. Für dringend notwendige Investitionen scheint also hier nicht genügend Geld vorgesehen worden zu sein.
Ich bin aber sehr erfreut darüber, dass Sie, Frau Ministerin, Problembewusstsein zeigen und angekündigt haben, mit den Ländern entsprechende Schritte setzen zu wollen, um die Kinderbetreuung auch wirklich zu optimieren. Das wären in Kooperation zwischen Bund und Ländern Zielvorgaben zu erarbeiten, die den Ausbau, die Öffnungszeiten, die Betreuungsqualität oder auch die Ausbildung von KindergartenpädagogInnen sicherstellen und auch die Finanzierung sichern sollten, ganz im Interesse der Eltern und der Kinder.
Mit dem Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen können
wir Frauen wieder in die Vollbeschäftigung holen. Das ist nicht nur
aus der Sicht der Betroffenen sehr wünschenswert und positiv, sondern
hat auch aus volkswirtschaftlicher Sicht große Vorteile, denn das
Sozialsystem profitiert schließlich und endlich von einer höheren
Frauenbeschäftigung, und die Leistungen und die Fähigkeiten der
Frauen gehen nicht verloren. – Danke schön. (Beifall bei der
SPÖ.)
18.09
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kößl. Ebenfalls 2 Minuten. – Bitte.
18.09
Abgeordneter Günter Kößl (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Einen Satz zu den Wünschen des Herrn Kollegen Spindelberger, der abschließend erklärt hat, man möge die Beamtenversicherung anzapfen: Das wird ein Wunsch bleiben! Ich möchte dazu sagen: Die Beamtenversicherung ist eine
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