Vordergrund zu stellen und nicht das Negative. Wenn wir Österreicher wollen, dass unsere Kinder stolze Österreicher werden, dann müssen wir das Positive und nicht das Negative dieser Republik in den Vordergrund stellen. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir haben aber auch die Pflicht, unsere Jugend aufzuklären über die negativen Folgen des Missbrauchs von Alkohol, Drogen und Nikotin. Wir haben aber auch die Pflicht, unsere Jugend zu schützen vor Kindesmissbrauch, vor Sexualtätern und vor Drogendealern. Da darf es kein Pardon geben, da müssen wir sogar für verstärkte Strafen eintreten. (Beifall bei der ÖVP.)
Wenn heute von einer Kollegin hier die traditionelle Familienform als „verstaubt“ bezeichnet wurde, so sage ich: Die traditionelle Familienform ist für die ÖVP nicht verstaubt; diese steht im Mittelpunkt der Förderung. Es gibt kein besseres System als die traditionelle Familie. (Beifall bei der ÖVP.)
Aber etwas möchte ich noch zu den Menschen sagen, die
mit anderen Talenten auf die Welt gekommen sind: Es ist nicht unser Recht, diese
Menschen in das Abseits der Gesellschaft zu stellen. – Danke
schön. (Beifall bei der ÖVP.)
18.25
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zum Teil Gesundheit, Familie und Jugend liegen mir keine Wortmeldungen mehr vor. Damit ist dieser Themenbereich erledigt.
Ich danke Frau Bundesministerin Dr. Kdolsky.
Europäische und internationale Angelegenheiten
Kapitel 20:
Äußeres
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Ich komme zur Verhandlung des Teiles Europäische und internationale Angelegenheiten.
Ich begrüße Frau Bundesministerin Dr. Plassnik und erteile der ersten Rednerin, Frau Abgeordneter Mag. Lunacek das Wort. 7 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
18.26
Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen Ministerinnen! Ich möchte meine Ausführungen beginnen mit einem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Außenministeriums, des jetzigen Ministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten, denn ich denke, sie haben in den letzten Jahren, vor allem seit wir das letzte Budget beschlossen haben, viel geleistet, auch in schwierigen Situationen. Ich erinnere an Zeiten der Visa-Affäre und Ähnliches, in denen sie unter ziemlichem Druck gestanden sind – manche auch zu Recht abgezogen wurden, aber nur einige wenige. Vor allem angesichts der Personalkürzungen in den letzten Jahren, die auch nur zum Teil gestoppt werden konnten, möchte ich von Seiten der Grünen den Dank aussprechen. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dr. Einem.)
Zu den inhaltlichen Punkten; ich möchte zuerst einige allgemeine außenpolitische Themen ansprechen, um zum Schluss zur Budgetfrage zu kommen. – In den letzten Tagen gab es einige Aufregung rund um die Frage, was davon zu halten ist, dass die OMV nun mit dem Iran ein Megageschäft rund um Gasförderung abschließen wird. Es gab von Ihnen, Frau Außenministerin, und von Seiten aller Parteien ein grundsätzliches Ja. Die Begründung, die Sie gegeben haben – zumindest die, die ich gelesen habe –, ist, dass Sie gesagt haben: Ja, denn wir müssen sehen, wo wir unsere
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