am Ende der deutschen Präsidentschaft den
entscheidenden Schritt weiterkommen im zweiten Halbjahr dieses
Jahres. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei
Abgeordneten von SPÖ und BZÖ.)
19.15
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Danke, Frau Bundesministerin.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Großruck. 2 Minuten Redezeit haben Sie sich vorgenommen. – Bitte, Herr Abgeordneter.
19.15
Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! In aller Kürze möchte ich auf drei Punkte eingehen.
Frau Bundesministerin, erstens
möchte ich Ihnen einmal herzlich gratulieren für die Courage, die Sie
beweisen, Ihre Courage in der ganzen Diskussion um die Causa Kuba –
BAWAG – USA, wo Sie eine ganz eindeutige und klare Stellungnahme
bezogen haben, wo Sie sich sofort, als das Thema bekannt geworden ist, mit
dem Generaldirektor der BAWAG in Verbindung gesetzt und eindeutig die
europäische rechtliche Situation und auch die österreichische Sicht
vertreten haben, nämlich, dass in Europa europäisches Recht und in
Österreich österreichisches Recht gilt – und nicht amerikanisches!
(Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren, die Groteske ist meiner Ansicht nach, dass die ehemalige Gewerkschaftsbank Kunden aus dem Bauern- und Arbeiterstaat Kuba jetzt ausschließt. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen, wie sich das entwickelt hat! – Gut, da wird weiterhin diskutiert werden.
Ein zweiter Punkt, Frau Bundesministerin, ist Ihre Haltung bezüglich des Iran. Sie haben das auch gesagt: Eine ganz klare Unterstützung auch der Investments der OMV, die auch im Einklang mit den europäischen Richtlinien sind. Und wenn hier die Situation im Iran beklagt wird, so muss ich schon sagen: Der Iran ist wesentlich daran schuld, dass er in Isolation ist, dass die Situation so ist, wie sie eben ist.
Dritter Punkt, Frau Ministerin: Ein herzliches Dankeschön für Ihren Einsatz beim Visa-Regime, wo Sie sich auf europäischer Ebene bemüht haben, dass gerade in Serbien, in den Balkanstaaten vor allem die Jugendlichen Erleichterungen bekommen, damit sie sich auch an Ort und Stelle davon überzeugen können, wie das Leben in Europa ist, und vielleicht auch eine andere Sichtweise bekommen, als sie sie haben, wenn sie isoliert in Serbien oder in anderen Staaten sein müssen.
Meine Damen und Herren, zum Schluss ein paar heitere Dinge, ein dreifacher Vierzeiler. Sie können sich erinnern an die Geschichte mit dem Wein-Trinken:
Unser Kanzler, wie wir wissen,
tut das Leben sehr genießen.
So kann es schon einmal passieren,
dass er sich Freud’schich tut verirren;
dass er Europas Präsident
schlichtweg „Herr Barolo“ nennt.
Was weiters vielleicht dazu führt,
dass aus Putin „Puschkin“ wird.
Merkel wird zur „Frau Merlot“.
Aus Berlusconi wird „Bordeaux“.
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