Sie sprechen von weitreichenden Zielen, Frau Bundesminister. Sie wollen die Investitionen signifikant erhöhen und denken an andere Einnahmequellen als zum Beispiel nur Budgetmittel. Gut so, Frau Minister! Die Förderung des Mäzenatentums war schon in der Monarchie gang und gäbe. Doch mein Tipp dazu: Denken Sie an die steuerliche Absetzbarkeit von Ausgaben für Kunst und Kultur. Man muss ja nicht gleich 100 Prozent nehmen, man kann ja einmal klein anfangen – mit 50 Prozent.
Zwei Dinge möchte ich der Frau Minister besonders ans Herz legen, nämlich dass Wien einen Namen als Kulturstadt hat, was nicht zuletzt den Städtetourismus massiv beeinflusst. Doch die Kultur, sprich Oper, Theater und andere Kultureinrichtungen verabschieden sich in den Sommermonaten in die Bundesländer. So weit, so gut – aber es gibt genug Künstler, die in diesen Monaten nicht beschäftigt sind, und so könnte der Betrieb teilweise auch an den Wiener Bühnen aufrechterhalten werden.
Noch ein Thema zum österreichischen Film: Sie, Frau Bundesminister, haben zugesagt, eine Arbeitsgruppe einzurichten, deren Aufgabe es ist, zu eruieren, wie man den österreichischen Film wiederbeleben kann. Ich denke, hier gibt es genug kreatives Potenzial und genug gute Leute, die den Film wiederbeleben könnten. Hier muss man nur wirklich einmal einen Schub geben. Ich denke, das werden Sie auch schaffen.
Ich denke, Frau Minister, dass Sie Ihre Arbeit ambitioniert
angehen, und ich wünsche Ihnen trotz schmaler Kassa alles Gute, denn:
Kunst ausüben kann nur der Erkorene, Kunst lieben jeder
Erdgeborene. – Danke. (Beifall
beim BZÖ.)
10.38
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich ein weiteres Mal Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort gemeldet. – Bitte.
10.39
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Abgeordnete! Ein paar Worte zur Kunst- und Kulturpolitik, die mir ganz, ganz wichtig sind und die ich vor allem auch zu Ihnen, Herr Abgeordneter Zinggl, sagen möchte: Mir geht es um die Bewahrung der Schätze der Vergangenheit, um die Pflege der Tradition. Mir geht es aber genauso um die zeitgenössische Kunst und Kultur. Ich weiß um die prekäre Situation von vielen Kunstschaffenden auch persönlich Bescheid. In dem Sinn ist meine Kunst- und Kulturpolitik, die Politik, für die ich stehen will, niemals eine Entweder-oder-Kunst-und-Kulturpolitik, sondern eine Sowohl-als-auch-Kunst-und-Kulturpolitik. (Beifall bei der SPÖ.)
Zum Budget: Die Ausgangslage bei den Budgetverhandlungen war im Kapitel Kunst und Kultur alles andere als günstig. Es ist eine gewisse Erhöhung gelungen, aber Sie wissen auch – ich habe das öffentlich auch in Interviews gesagt –: Ich bin hier nur teilweise zufrieden, und es ist jedenfalls nicht genug. Ich weiß über die Engpässe Bescheid und habe – und das werte ich schon als einen gewissen Erfolg auch der Budgetverhandlungen – mit dem Herrn Finanzminister im Zuge der Budgetverhandlungen vereinbart, dass es hier zusätzliche Einnahmequellen für das Kunst- und Kulturkapitel geben wird.
Die Arbeitsgruppe, die Sie, Herr Abgeordneter Schalle, angesprochen haben, arbeitet, und im Juni – erst vorgestern haben wir uns auch wieder mit dem Herrn Finanzminister koordiniert – werden hier Ergebnisse der Arbeitsgruppe vorliegen.
Ein zweiter Punkt – auch der ist vorbesprochen, und ich hoffe hier vor allem auch auf die Kooperation mit dem Kultursprecher der ÖVP, Herrn Morak – ist der Bereich Künstlersozialversicherung, wo eine Reparatur dringendst notwendig ist und wo wir ebenfalls im Juni dazu die Unterlagen vorbereiten werden. Das braucht eine Novelle des Gesetzes. Das muss also durch den Ministerrat. Ohne den Koalitionspartner
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