verständlichkeit, geschweige denn, dass sich diese Frage inzwischen erledigt hätte, das heißt, dass alle Kinder integriert wären. So ist es nicht! Ich wurde erst neulich wieder mit Situationen konfrontiert, in denen mich Eltern darauf aufmerksam machten, dass sie nach wie vor den Direktor und den Lehrkörper fragen müssen, ob ihr behindertes Kind auch in diese Schule darf – „gnadenhalber“!
Ja, wo sind wir denn! – Frau Ministerin, das
gehört geändert! Jedes Kind hat das Recht auf Integration, und zwar
nicht abhängig davon, ob andere das wollen oder nicht, sondern das ist ein
legitimes Recht, und da braucht niemand gefragt zu werden! Und das, Frau
Ministerin, ist endlich auch einmal sicherzustellen, denn das ist auch ein Teil
des Behindertengleichstellungsgesetzes, obwohl der Bildungsbereich ausgenommen
worden ist. (Beifall bei den
Grünen.)
Frau Ministerin, ich möchte jetzt aber meinen Beitrag auch noch zur Kulturpolitik leisten. Ich habe es Ihnen im Ausschuss schon erzählt, dass es nicht selbstverständlich ist, dass mobilitätsbeeinträchtigte Menschen oder sinnesbehinderte Menschen Kultur in Anspruch nehmen können. Das geht nicht. Das geht deshalb nicht, weil sehr viele Kultureinrichtungen gar nicht dafür geschaffen oder noch nicht entsprechend adaptiert sind, dass eine barrierefreie Nutzung dieser Kulturangebote überhaupt möglich wäre. Ich habe Ihnen die Situation vom Museumsquartier geschildert. Da muss ich heute noch, wenn ich in die Halle hinein will, warten wie ein Hund, und wenn die Türe aufgeht und jemand hineingeht, dann kann ich mit „hineinwischen“, weil man es noch immer nicht geschafft hat, dort endlich elektrische Türöffner zu installieren – es befindet sich dort eine Attrappe, aber es sind keine Kabel eingezogen. Herr Waldner ist jetzt wirklich gefordert, nach vier Jahren endlich aufzuwachen und da etwas zu tun, Frau Ministerin. Und es geht auch darum, dass Sie dort den entsprechenden Druck ausüben, denn Ministerin Gehrer hat es natürlich – aber das war ja nicht anders zu erwarten – nicht gemacht, und deshalb haben wir eben die Situation, wie wir sie haben.
Frau Ministerin, ich habe im Ausschuss die Fragen zur Barrierefreiheit beziehungsweise auch zur Finanzierung von barrierefreien Ausgestaltungen von Kultureinrichtungen gestellt. Sie haben dazu jede Menge Dinge angeführt, die damit gar nichts zu tun haben. Wenn Sie schreiben, dass Sie zum Beispiel Restaurierungen von Objekten, die Neuaufstellung von Sammlungen, Sicherheitseinrichtungen, Digitalisierungsmaßnahmen und so weiter fördern für Einrichtungen, die nicht zum Bund gehören, dann ist das schön und gut, aber das darf trotzdem nicht auf Kosten der Barrierefreiheit gehen. Wenn Sie das zusätzlich machen: Ja!
Aber, bitte, Barrierefreiheit, Frau Ministerin, ist etwas, das auch in Ihrem Etappenplan enthalten sein muss – den Sie offensichtlich in Ihrem Ministerium noch nicht haben. Im Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz steht ganz klar drinnen, dass Sie beziehungsweise dass der Bund bis 31. Dezember 2006 einen Etappenplan über alle Bundesgebäude abzuliefern hat, in dem es um die konkrete Umsetzung der Barrierefreiheit in den nächsten Jahren geht. Dieser Etappenplan ist offensichtlich, was Ihr Ressort betrifft, noch nicht angekommen. Ich kann aber nicht sagen, Frau Ministerin, ob es an Ihnen liegt oder ob die Regierung das überhaupt noch nicht gemacht hat. Ich werde das auch selbst nachfragen, denn ich meine: So kann es natürlich nicht sein!
Frau Ministerin! Der Zugang zu Kulturangeboten muss für alle Menschen sichergestellt werden – nicht nur im Rahmen dessen, dass die Barrierefreiheit als Selbstverständlichkeit sichergestellt werden muss, sondern Kulturangebote müssen auch für Menschen, die wenig Einkommen oder gar kein Einkommen haben, sehr wohl leistbar sein.
Dieses Angebot, dass es jetzt einen Tag im Monat oder in der Woche geben wird, an dem man gratis in Veranstaltungen gehen kann, ist schon ganz nett, Frau Ministerin,
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