Zu den Finanzen: Es ist natürlich keine Frage, dass man
sich immer mehr wünschen kann. Und auch die Frau Bundesministerin selbst
hat ja gesagt, dass sie gerne noch mehr Geld für Kunst und Kultur
hätte. Es ist aber ganz eindeutig: Es gibt einen positiven Trend.
Höher dotiert sind unter anderem die Bereiche Film, Medienkunst und Fotographie.
Das ist, glaube ich, sehr bedeutend für den jungen österreichischen
Film. Für Literatur und Verlagswesen, Kulturinitiativen, Denkmalschutz,
Büchereiwesen und Erwachsenenbildung gilt dasselbe. Das heißt also:
Es gibt in weiten Bereichen doch mehr Geld, als es bisher gegeben hat, und das
ist sehr erfreulich. (Beifall bei der
SPÖ.)
Ich glaube aber, dass es auch wichtig ist, die vorhandenen Mittel sinnvoll und gezielt zu nützen. Ich komme daher leider wieder zu einem alten Thema, und zwar zum Kunsthistorischen Museum, wo das leider lange Zeit nicht der Fall gewesen ist und wo nach wie vor Herr Seipel Direktor ist. Allerdings wurde ihm jetzt ein neuer kaufmännischer Direktor zur Seite gestellt, und ich erwarte mir, dass die Mittel jetzt sinnvoller, gezielter und auch korrekter eingesetzt werden.
Was mir aber im Zusammenhang mit dem KHM auch sehr wichtig ist, ist natürlich die inhaltliche Seite. Ich erinnere mich daran – es war leider sehr symptomatisch –, im Rubensjahr wurde dem Publikum vorgespiegelt, es gäbe eine neue Ausstellung, eine Sonderausstellung zu diesem Thema. In Wirklichkeit waren es nur die Bilder, die auch schon früher immer im KHM gehangen sind, mit der Ausnahme von zwei Leihgaben. Also es muss sich auch inhaltlich einiges ändern.
Die Frau Bundesministerin hat schon die Novelle zum Bundesmuseengesetz angesprochen, und ich glaube, dass das auch eine sehr wichtige Sache ist, dass es die Möglichkeit geben muss, mehr Synergien zu erzielen, ein Gesamtkonzept zu haben, sich nicht gegenseitig zu konkurrenzieren, sondern gemeinsam zu wirken.
Ich bin überzeugt davon, dass wir jetzt einen guten
Weg in der Kunstpolitik gehen, dass wir eine Ministerin haben, die mit viel Liebe
zur Kunst und mit viel Fachwissen am Werk ist, und sehe daher eine sehr
positive Entwicklung. (Beifall bei der
SPÖ.)
12.25
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Pack zu Wort. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
12.25
Abgeordneter Jochen Pack (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine geschätzten Damen und Herren! Frau Kollegin Lapp hat so viel vom „frischen Wind“, vom „neuen Wind“ und der „frischen Luft“ geredet, dass anscheinend der Frau Ministerin die Debatte zu langweilig wurde und sie daher schon gegangen ist. Das ist schade, aber sie wird an der frischen Luft vielleicht ein paar Gedanken finden.
Prinzipiell muss man festhalten: Es ist ein gutes Budget, das wir im Bereich der Kunst- und Kulturpolitik haben, damit kann man durchaus zufrieden sein. Dass man mehr erreichen kann oder mehr haben will ist auch ganz klar, das ist eine No-na-net-Frage.
Interessant ist Folgendes: Die Frau Ministerin hat heute gesagt, sie wird niemals Politik eines Entweder-oder, sondern nur Politik eines Sowohl-als-auch machen. Wenn man sich das Budget anschaut und sieht, wie die Mittel verteilt sind, dann kann man das aber nicht erkennen. Da gibt es ein paar Punkte, wie zum Beispiel die Kreativwirtschaft, wo im Regierungsprogramm eine sehr schöne Präambel drinsteht, nämlich, dass die Kreativwirtschaft als Schnittstelle von Wirtschaft und Kultur für die kulturelle Produktion in Österreich von besonderer Bedeutung ist, die sich im Budget nicht wiederfinden.
Nächstes Beispiel: Man hört, wie wichtig die junge Kunst ist. Die Frau Ministerin findet das aber nicht so wichtig, denn sie pumpt das Geld eher in die Kulturtanke hinein und
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