Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 509

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Ich bin bei Ihnen: Für diesen Fall müssen wir vorsorgen. – Denn das Ärgste, das uns passieren kann, wenn wir zu viele Ärzte haben, ist dann vielleicht, dass es endlich im Spital nicht die 72-, sondern die 48-Stunden-Woche gibt, dass man nicht zwei Monate lang auf einen Termin beim Augen- oder Zahnarzt warten muss, dass die durch­schnittliche Verweildauer in einer Ordination eines Kassenarztes laut Statistik 3 oder 5 Minuten ist. (Abg. Dr. Graf: Mit der Politik ändern Sie es nicht!) – Wir haben so viel Beschäftigung für zusätzliche Ärzte, ich habe da keine Angst!

Im Übrigen, es gilt: Ich bin schwerhörig! Ich höre nicht, was Sie mir zurufen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

13.19


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Darmann. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 8 Minuten. – Bitte.

 


13.20.02

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (BZÖ): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Werte Damen und Herren! Hohes Haus! Vorweg möchte ich doch kurz zu den Ausführungen von Herrn Broukal Stellung nehmen. Mich wundert es immer wieder, dass gerade von der sozialdemokratischen Fraktion der Eurofighter als Aus­rede für die vielen versprochenen Projekte herangezogen wird, für die vielen Ver­sprechen, die ihr nicht gehalten habt. Wenn die SPÖ dauernd sagt, der Eurofighter kostet 500 Millionen – was ja gar nicht stimmt, denn im Jahr sind es etwas über 300 Millionen –, und ihr versprecht auf der anderen Seite mehrere Milliardenprojekte und sagt immer, alle Projekte  (Zwischenruf des Abg. Riepl.) Jährlich, die Rück­zahlung! Bitte bleiben wir korrekt! Hören Sie mir zu, Herr Kollege, und agieren Sie da jetzt nicht nervös! Sie wissen genau, Sie haben Milliarden jährlich versprochen und sagen bei jedem einzelnen Projekt: Wenn der Eurofighter nicht wäre, würden wir das machen! – Diese Rechnung geht sich nicht aus! (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Aber mir ist jetzt die Wissenschaft zu wichtig, um da weiter darauf einzugehen. – Herr Bundesminister! Ich möchte auf das Regierungsprogramm zu sprechen kommen. Da steht zum Thema Wissenschaft im ersten Absatz:

„Wissenschaft und Forschung sind die Basis für die Schaffung weiterer Arbeitsplätze, für die Erhaltung unserer Wettbewerbsfähigkeit, für Wirtschaftswachstum und damit letztlich für soziale Sicherheit.“

So weit, so gut. Ich glaube, das können wir hier herinnen alle unterschreiben.

Wir sind natürlich alle einer Meinung, dass wir so viel wie möglich in die Wissenschaft investieren müssen, aber weniger gut ist es, dass für den universitären Wissen­schaftsbereich im Jahr 2007, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, weniger als 1 Pro­zent ausgegeben wird. Ich muss aber ehrlich zugeben, wir sind positiv überrascht gewesen, dass im Jahr 2007 für die Universitäten 2,219 Milliarden € zur Verfügung stehen werden, das heißt gut 8 Prozent mehr als im Vorjahr, das ist sehr erfreulich. Da muss ich den Herrn Broukal wieder ausbessern, weil er früher erwähnt hat, dass es 10 Prozent sein werden, er hat von 8 auf 10 Prozent aufgerundet. Nichtsdestotrotz ein positives Signal.

Aber ich frage mich schon als Wissenschaftssprecher, wie das – trotz dieser 8 Prozent Steigerung – funktionieren soll, all die Ankündigungen aus dem Regierungsprogramm wahrmachen zu wollen. Das wird nicht so leicht werden. Vielmehr wird es notwendig sein – das ist die wesentliche Herausforderung der nächsten Monate und Jahre –, das eingesetzte Steuergeld auf die Effektivität der Einsetzung zu überprüfen. Ich habe in den letzten Monaten und Jahren nicht nur von der Studentenseite, sondern jetzt auch


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