gewinnbringend für die gesamte Volkswirtschaft und die gesamte Gesellschaft in Österreich zum Einsatz bringen wird, insbesondere auch mit einer Schwerpunktsetzung innerhalb der Universitäten.
Herr Bundesminister, Sie haben die Möglichkeit, auch
im Rahmen der Globalbudgets dafür zu sorgen, dass wir nicht 15-mal
mittelmäßig in Österreich in einigen Bereichen forschend
tätig sind, sondern dass auch eine Koordinierung zwischen den Schwerpunkten
der einzelnen Universitäten stattfindet. Ich weiß diese hohe Verantwortung
bei Ihnen in guten Händen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
13.51
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Sburny. Redezeit: 9 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
13.51
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe heute im Bildungsbereich von Frau Bundesministerin Schmied und auch von Ihnen jetzt, Herr Bundesminister, einiges gehört, was mich optimistisch stimmt in Sachen Bildung, Forschung, Wissenschaft. Ich muss aber trotzdem jetzt auf die Zahlen eingehen, die Sie jetzt gerade genannt haben und vorher auch Frau Kollegin Brinek.
Irgendwie komme ich schon beim Budget mit den Zahlen nie zurecht, weil da hinten und vorne nichts zusammenstimmt. Das, was Sie gerade gesagt haben mit diesen 40 Prozent BIP, die nachhaltig – ich weiß nicht wo – bewegt werden, hat mich jetzt doch provoziert.
Wenn man sich die Modell-Simulation des Wifo anschaut, sieht man, man kann mit einer Milliarde zusätzlicher Investition – und davon sind wir weit entfernt, das werden auch Sie zugeben, auch wenn man die Erhöhungen, die es gibt, positiv bewertet – langfristig 5,3 Prozent kumuliert potenziellen Output bekommen, also BIP-Steigerung.
Von 40 Prozent habe ich da noch nie irgendwo etwas gelesen. In welchen Jahrzehnten Sie sich da bewegen, ist mir nicht ganz nachvollziehbar. (Bundesminister Dr. Hahn: Wirkung, nicht Anteil!) Aha, okay. Ich würde dann gerne noch genauer sehen, wie Sie das berechnet haben, denn da gibt es eine Menge Zahlen, die da in der Gegend herumschwirren, die aus meiner Sicht durchaus hinterfragenswert sind.
Aber wir haben ja keine Differenz in dem Punkt, dass mehr Geld in Wissenschaft und Forschung investiert werden soll, das sehen wir natürlich auch so.
Es war heute schon zwei-, dreimal die Rede davon, dass Bildungspolitik ein Teil der Wirtschaftspolitik ist. Das ist natürlich vollkommen richtig, wenn man es so sieht, dass man sagt, Bildung bewirkt höheres Einkommen zum Beispiel oder laufende Investitionen in den Bildungsbereich können eben auch dieses Wirtschaftswachstum stimulieren und bringen höhere Beschäftigung.
Ganz sicher ist das aber nicht die einzige Wirkung, die Bildung haben soll, beziehungsweise die einzige Wirkung, die erhöhte Aufwendungen hier haben sollen, denn es gibt ja auch einen gesellschaftspolitisch wichtigen Bereich jenseits der Wirtschaft beziehungsweise jenseits davon, dass sich alles an der Marktwirtschaft oder am marktwirtschaftlichen Sinn orientieren soll. Es gibt auch einen gesellschaftspolitischen Auftrag im Bildungsbereich, und der kommt meiner Meinung nach in diesem Budget zu kurz. Das bedeutet einfach, dass es auch um persönliche Entfaltung geht, dass es auch darum geht, im Bildungsbereich allgemein, aber speziell auch im Wissenschafts- und Forschungsbereich Freiräume zu schaffen. Freiräume bedeuten, dass zum Beispiel Forscher und Forscherinnen etwas ausprobieren können, dass dafür Geld zur
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