und darüber hinaus gibt es auch ein Projekt, das hier
ebenfalls schon diskutiert wurde, im Zuge dessen die OMV aus dem Iran Erdgas
nach Europa bringen will.
All diese Möglichkeiten gibt es, aber das alles sind Übergangsphasen in ein neues Energiezeitalter, wie der Herr Bundesminister richtig gesagt hat. Aber diese Übergangsphasen dauern lange, und daher müssen wir in Verantwortung für unsere Bevölkerung auch für diese lange Zeit Vorsorge treffen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.44
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.
17.45
Abgeordnete Mag. Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Übergangszeit, Herr Kollege Eder, das dauert lange – das wissen wir schon lange. Unser Problem ist – auch angesichts des heutigen Weltumwelttages und angesichts dessen, dass alle sich dazu bekennen, etwas gegen den Klimawandel zu tun und auch tun zu wollen –, dass wir jetzt wirklich einmal zu den Umsetzungsschritten kommen. (Abg. Scheibner: Warum sind Sie nicht Volksanwältin geworden?) Herr Minister, mit Ihrer Präsentation und Anpreisung und marketingmäßigen Werbeaktion in Sachen Umweltfonds täuschen Sie uns teilweise darüber hinweg, dass eigentlich dezidierte Maßnahmen jetzt und heute schon jenseits des Klimafonds gesetzt werden müssen und erfolgreicher sein werden als die Klimafonds-Politik, die Sie uns jetzt in den rosigsten Farben geschildert haben. (Beifall bei den Grünen.)
Es ist schon besser, einen Klimafonds zu haben als keinen. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Bravo, das stimmt!) Aber der Klimafonds wird uns nicht davon abhalten dürfen, dass wir wirklich dort aktiv werden, wo die massiven Reduktionen an Energieverbrauch, die massiven Reduktionen an Abgasen schneller und effizienter zu schaffen sind. Was hindert uns denn daran, seit dem Jahr 1999 pro Jahr 70 Millionen in die Förderung des öffentlichen Verkehrs zu geben? Was hindert uns denn daran? – Nicht einmal das Gesetz! Das Gesetz, das Sie 1999 beschlossen haben, dieses ÖPNRV-Gesetz, sieht schon die verstärkte Förderung von innovativen Verkehrsdiensten vor. Nur, wer es nicht finanziert hat, sitzt dort und sitzt da. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Herr Kollege Grillitsch! Was hindert uns denn daran, dass
wir verstärkt dazu übergehen, die Heizungssysteme in den
Einfamilienhäusern, in den Mehrfamilienhäusern auf regenerierbare
Energiequellen umzustellen? (Abg. Rädler: Das passiert ja eh!)
Was hindert uns denn daran? – Dazu brauchen wir keinen Klimafonds,
das können wir ohne Klimafonds genauso gut. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten des BZÖ.)
Aber Sie machen es ja nicht! Es gibt in den Ländern Wohnbauförderungsprogramme,
die nach wie vor den Ölheizungseinbau fördern. (Abg. Rädler: Sie
haben noch nie etwas Positives gesagt! – Abg. Grillitsch: Da sind Sie wirklich
schlecht informiert!)
Herr Kollege Eder, ich sehe schon ein, die Reduktion von Abgasen im Sinne dessen, dass wir weggehen vom Heizöl-schwer mit diesen verschiedenen Belastungen zu einer anderen Ölform, ist eine Übergangsgeschichte. Aber ich gebe schon zu, dass es mir lieber ist, wenn wir gleich auf regenerierbare Energiequellen umsteigen.
Herr Minister, ich darf Ihnen nur ein Erlebnis schildern, ein Erlebnis, das die Dramatik der Situation jenseits des Klimafonds sehr verdeutlicht: Ich bin am Montag mit einem Bewohner aus dem Almtal ins Gespräch gekommen. Dieser Bewohner aus dem Almtal in Oberösterreich ist Waldbesitzer, und dieser Waldbesitzer und engagierte Umweltschützer hat allein durch den verheerenden Sturm am 18. Jänner von heute auf mor-
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