gen einen Hektar guten Buchenwaldes – bitte, das waren keine Fichten, keine Flachwurzler, das waren gute Buchenwälder, die teilweise Bäume aufwiesen, die bis zu 250 Jahre alt waren – auf einen Schlag verloren. (Abg. Rädler: Wer ist schuld?) – Das war der Sturm. Aber er hat mir gesagt, diese Sturmereignisse sind jetzt in einer gehäuften Form aufgetreten. (Abg. Rädler: Lernen Sie Geschichte! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP.) Was früher alle 20 Jahre war, wiederholt sich jetzt immer öfter. (Abg. Rädler: Lernen Sie Geschichte!) – Reden Sie mit ihm!
Dasselbe gilt für die Überschwemmungen. Wo es
früher alle zehn Jahre Hochwasser gegeben hat, gibt es das jetzt
teilweise alle zwei Jahre. Gerade die Land- und Forstwirtschaft ist
besonders betroffen, und deswegen nenne ich Ihnen dieses Beispiel von den
fortschreitenden und bedrohlichen Klimawandelbegleiterscheinungen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.)
Diese 500 Millionen des Klimafonds kann man noch dazu dritteln, nämlich in den Bereich Forschung und Innovation, für den öffentlichen Verkehr, wie Sie gemeint haben, und dann noch für direkte Projektförderung. Die Umsetzung, Herr Minister, haben Sie uns im Ausschuss gesagt, machen die Kommunalkredit auf der einen Seite und die FFG auf der anderen Seite. Das haben sie ja immer schon gemacht, da brauchen wir an sich keinen neuen Fonds, da soll man nur dort die Förderschienen verwenden. Aber für die Umsetzung im öffentlichen Nahverkehr, der Ihnen ja auch wirklich ein Anliegen zu sein scheint (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Ja!), haben wir noch niemanden.
Wer wickelt denn dieses Programm ab? Wer wickelt denn die
Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs ab, wo wir gerade im
Verkehrsbereich die Schäden herbeibeschwören, die dann die
Waldbesitzer im Almtal, in Kärnten oder in der Steiermark mehr oder
weniger am eigenen Leib, am eigenen Vermögen erfahren? Dort fehlt uns noch
die Umsetzung. Darum teile ich auch die Ansicht des Rechnungshofes: bestehende
Instrumente effizienter einsetzen, bestehende politische Instrumente
wirklich einmal auch dazu verwenden, Zähne zu zeigen im Sinne der
Energieeffizienz und auch des Klimaschutzes, keine Feigenblätter
konstruieren, was für mich dieser Klimaschutzfonds teilweise zu sein
scheint, und keinen Ablasshandel mit Zertifikatsverkauf beginnen. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Deshalb plädiere ich dafür, dass unser Antrag
massiv unterstützt wird, damit es – nicht zuletzt das
Übergangswort für Sie, Herr Kollege Grillitsch – der Land-
und Forstwirtschaft in Zukunft auch gut geht. – Danke. (Beifall
bei den Grünen.)
17.50
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Grillitsch zu Wort. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.50
Abgeordneter Fritz Grillitsch
(ÖVP): Herr
Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich
habe heute schon einmal darauf hingewiesen – wir tragen das auch,
wir bekennen uns auch dazu –: Klimaschutz, weniger CO2 –
wir sind dabei! Ich hoffe, auch Sie. (Abg.
Dr. Lichtenecker: Völlig
lächerlich!)
Frau Kollegin Moser hat jetzt eigentlich sehr eindrucksvoll dargelegt, mit welchen Auswirkungen wir durch verstärkten CO2-Ausstoß zu rechnen haben. (Abg. Dr. Lichtenecker: Ja, genau!) Ich weiß es auch seit mehr als 15 Jahren, aber wir haben es kaum geglaubt, was uns die Wissenschafter gesagt haben: Rückzug der Gletscher, verstärkt Orkane und Überflutungen, Dürreperioden. Sie werden auch wissen, wer diese Auswirkungen als Erster in der Natur draußen erlebt. – Die Bäuerinnen und Bauern! (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Klement.) Machen Sie sich nicht lustig darüber, Herr Dipl.-Ing. Klement, machen Sie sich nicht lustig, wenn Lebensgrundlagen zerstört werden!
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