diesem Fonds geht Österreich den Weg der Verwirklichung einer nachhaltigen Energieversorgung konsequent weiter.
Von der Einrichtung des Klima- und Energiefonds werden starke Impulse für die österreichische Umwelttechnologiebranche und ein wichtiger Beitrag in der Umwelt- und Klimastrategie ausgehen. Der ländliche Raum ist der Hauptleidtragende des Klimawandels. Der ländliche Raum ist aber gleichzeitig ein wichtiger Schlüssel zur Lösung des Problems. Von hier kann die Energie der Zukunft kommen. Die Biomasseproduktion ist ein wesentliches Standbein einer nachhaltigen klimaverträglichen Bereitstellung von erneuerbarer Energie.
Der Klima- und Energiefonds wird für den Zeitraum 2007 bis 2010 mit bis zu 500 Millionen € dotiert. Für 2007 werden im Rahmen einer bundesfinanzgesetzlichen Ermächtigung 50 Millionen € und für 2008 ganze 150 Millionen € bereitgestellt. Für die Jahre 2009 und 2010 sind ebenfalls bis zu 150 Millionen € jährlich veranschlagt.
Die Vorteile des Fonds können klar festgemacht werden:
Erstens: Weiterer Ausbau unserer Technologieführerschaft im Bereich Umwelttechnik durch Forschung.
Zweitens: Erhöhte Versorgungssicherheit im Energiebereich für Österreich.
Drittens: Es werden, wie heute schon angesprochen, laut einer Wifo-Studie bis zu 12 000 neue Arbeitsplätze geschaffen.
Ein kluges Gesetz, ein richtiger Schritt in die richtige Richtung! – Stimmen Sie zu! (Beifall bei der ÖVP.)
18.08
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Eder-Gitschthaler. Ebenfalls 2 Minuten selbst gewählte Redezeit. – Bitte, Frau Abgeordnete.
18.08
Abgeordnete Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Kein Tag ohne Klima-Schlagzeilen! Wenn Sie sich zum Beispiel die „Salzburger Nachrichten“ von heute anschauen, dann können Sie da lesen: „Wirtschaft kommt vor Klima.“ Es „fressen die Kosten der Umweltprobleme in China bereits zehn Prozent des Inlandsproduktes.“
Oder: Der „Standard“ von gestern schreibt: „Klimaschutz: Europäer zeigen Härte gegen USA.“
Oder: Die „Salzburger Nachrichten“ vom Samstag schreiben: „Bush als Klimakämpfer.“
Ich bin daher sehr froh darüber, dass mit der Gesetzesvorlage zum Klima- und Energiefonds heute ein wichtiges umweltpolitisches Ziel – heute am Weltumwelttag – der ÖVP umgesetzt wird. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.) Ein Punkt im Übrigen, den wir bereits im Wahlkampf angesprochen und für den wir uns immer stark gemacht haben! Versprochen – und gehalten! (Neuerlicher Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
Klimaschutz ist ein Thema, mit dem wir genau am Puls der Zeit liegen. Für die Österreicherinnen und Österreicher ist Klimawandel laut einer aktuellen Umfrage von Karmasin/Gallup nämlich Risikothema Nummer 1. Und damit bin ich bei Ihnen, Frau Dr. Moser, denn Sie haben ja schon aufgezeigt, was die Problematik des Klimawandels bedeutet.
Politik hat sich der Sorgen und Ängste der Bevölkerung anzunehmen, verantwortungsbewusst und vorausschauend zu agieren. Daher bin ich sehr froh, dass wir heute einen
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