Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll25. Sitzung / Seite 205

Ein Appell an die Frau Bundesminister, auch dem Nachfolger unserer lieben Kollegin Fekter und allen KollegInnen in Zukunft so aufmerksam zuzuhören, wie es Ihre Vor­gängerinnen und Vorgänger jeweils gezwungen waren zu tun.

In diesem Sinne wünsche ich auch dem Heribert (in Richtung des Abg. Mag. Donner­bauer) ein sehr positives Wirken in der Zukunft und freue mich darauf, dass wir die Arbeit im Justizausschuss in Deinem Sinne fortsetzen werden, liebe Maria Theresia Fekter. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)

19.46

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin Dr. Berger hat sich zu Wort gemeldet. Ich kann mir ungefähr vorstellen, weswegen. – Bitte, Frau Bundesmi­nisterin.

 

19.46.26

Bundesministerin für Justiz Dr. Maria Berger: Frau Präsidentin! Zunächst möchte ich mich schon auch bei allen Kolleginnen und Kollegen im Justizausschuss, die sich mit dem Tagesordnungspunkt, den wir jetzt behandeln, beschäftigt haben, durchaus auch sehr lebhaft beschäftigt haben, obwohl es eine sehr sperrige Angelegenheit ist, sehr, sehr herzlich bedanken.

Mein Redebeitrag gilt aber selbstverständlich auch der Tatsache, dass ich heute nicht nur zwei liebe Freundinnen aus der Justizpolitik verliere – ich muss mich ja selbst fra­gen, ob das vielleicht auch etwas mit mir zu tun hat (Heiterkeit), dass ausgerechnet ihr jetzt den Justizausschuss verlasst, aber ich denke, dass ihr beide – Maria Fekter natür­lich als Vorsitzende des Ausschusses in besonderem Maße – für das doch sehr tolle Klima im Ausschuss, für die guten Fortschritte, die es in der Justizpolitik, wenn auch mit einigen Unterbrechungen, aber doch immer wieder gegeben hat, wesentlich mitver­antwortlich wart.

Maria Fekter hat es ja selbst erwähnt: Wir sind gemeinsam in die Schule gegangen. Das war nicht nur irgendeine Schule, das war eine sehr strenge Klosterschule. Viel­leicht erklärt das auch das strenge Regime, das Frau Dr. Fekter manchmal im Aus­schuss geführt hat, aber ich meine, der Sache war es immer sehr dienlich.

Ich weiß, dass beide ihr Interesse für die Justiz auch in die neue Funktion in der Volks­anwaltschaft mitnehmen werden. In welchem Ausmaß es hier auch in Zukunft Verän­derungen gibt, werden wir noch Gelegenheit haben zu debattieren, aber damit ist auf jeden Fall die Zusammenarbeit auch in der Zukunft gesichert.

Ich freue mich schon auf die gute Zusammenarbeit auch mit Herrn Mag. Donnerbauer als Nachfolger im Vorsitz des Justizausschusses und hoffe, dass trotz dieser ein­schneidenden personellen Änderungen die gute Zusammenarbeit und die sehr hohe Produktivität dieses Ausschusses auch weiterhin gewährleistet ist. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

19.48

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die De­batte ist geschlossen.

Die Frau Berichterstatterin wünscht kein Schlusswort.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 135 der Beilagen.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zei­chen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.