20.19
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst betreffend diese Anträge ein paar kurze Bemerkungen, um das zu klären: Es hat dazu nie eine Unterschrift von der ÖVP und mir gegeben! Auch Kollege Hauser hat bestätigt, dass wir uns deshalb nicht getroffen haben, weil laut Ihrem Antrag die Aufstockung von 10 Millionen € für die ÖW schon mit dem Jahr 2008 vorgesehen war und nicht mit dem Jahr 2009, wie von uns vorgesehen gewesen wäre, weil wir für die Jahre 2007 und 2008 das Budget ja schon beschlossen haben.
Ich bin trotzdem froh und glücklich, dass es uns gelungen ist, einen Fünf-Parteien-Antrag zustande zu bringen, dass die Argumente, die wir vorgebracht haben, auch aufgenommen wurden, etwa das Argument, dass wir den Tourismus nicht allein mit Geld in Schwung bringen können, sondern schauen müssen, dass wir wieder reformieren, dass wir analysieren, dass die Doppelgleisigkeiten und Dreigleisigkeiten zwischen Regionen, Ländern und der ÖW beseitigt werden, dass die Aufgaben klar definiert werden, wenn wir hinaus auf den Markt gehen, und dadurch auch ordentlich Mittel einsparen und noch stärker auf dem Markt draußen auftreten können. (Beifall bei der ÖVP.)
Es ist unser Ziel, das Geld sozusagen zu bündeln, weil wir genau wissen: Je mehr Geld wir ausgeben, desto mehr Geld müssen wir wieder einnehmen! Und wenn wir immer wieder von Budgetkonsolidierung und von Sparmaßnahmen reden, dann müssen wir auch schauen, was wir bei den Ausgaben einsparen können, um effizienter und besser zu sein.
Das ist das Ziel, da haben wir uns getroffen. Diese Kooperation zwischen Regionen, Ländern und ÖW hat sehr viel Potential. Da sind wir uns alle einig. Und ich glaube, wenn die Reform einmal durchgezogen ist und wenn diese Tourismusstrategie auf dem Tisch liegt, dann werden wir sehen, dass wir im Endeffekt wesentlich mehr Geld für den Markt zur Verfügung haben, als wir jetzt auch mit den zusätzlichen Mitteln, die wir jetzt im Grunde genommen eingefordert haben, zur Verfügung haben. Wir werden dann sehen, ob wir diese auch brauchen.
Ein typisches Beispiel für diese Doppel- und Dreigleisigkeit, die wir beseitigen müssen – das sage ich ganz klar –, gibt es bei der Bewerbung um die Europameisterschaft. Da gibt es Österreich am Ball, dann gibt es Kärnten am Ball, und dann gibt es die Host Cities am Ball. Die Kärnten-Werbung ist in Deutschland auf dem Markt unterwegs, auch die Österreich Werbung ist in Deutschland auf dem Markt unterwegs, und da wird zu wenig koordiniert. Aber ich glaube, dass es das Interesse der politisch Verantwortlichen, also unser Interesse sein muss, dieses Geld sozusagen zu bündeln, damit es effizient und so gut wie möglich im Sinne des Tourismus für unser Land eingesetzt wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
20.22
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Abgeordnete.
20.23
Abgeordnete Mag. Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Minister! Ja, die Fakten liegen auf dem Tisch: Herr Minister, die Tourismusbranche spricht Ihnen als dem Wirtschaftsminister eigentlich durch ihre Forderungen, durch ihre Kritik, durch ihre berechtigten Klagen eigentlich Ihre Kompetenz ab! (Abg. Zweytick: Na geh!) Sie sollten doch endlich wahrnehmen, was bereits bei der Hoteliertagung im Jänner gefordert worden ist, nämlich, dass wir eine strategische Ausrichtung brauchen, dass wir bessere Kooperationen
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