22.51
Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als heute wahrscheinlich letzte Rednerin werde ich mich natürlich ganz kurz fassen, weil ja meine Vorredner vom Inhalt her das meiste schon ziemlich genau dargestellt haben.
Ich denke, das ist ein Antrag, der von allen Parteien zu begrüßen ist, ein Antrag, der sich mit dem Lebensmittel Nummer eins, nämlich mit dem Wasser, beschäftigt, und zwar mit dem Wasser im Zusammenhang mit der Zubereitung von Säuglingsnahrung. Wir wissen alle, dass gerade Säuglinge sehr sensibel auf Giftstoffe und Inhaltsstoffe im Wasser reagieren – und leider ist es ja nicht so, dass das Trinkwasser überall entlastet ist. Manches Trinkwasser hat einen sehr hohen Nitratgehalt, und auch das ist für die Zubereitung von Säuglingsnahrung nicht zu verwenden.
Wir werden sicherlich noch genügend Zeit haben, im Ausschuss darüber zu debattieren, auch hier im Plenum zu debattieren, wie man und ob man diesbezüglich kennzeichnen kann. Ich für meine Fraktion sage: Wir wollen, dass gerade im Bereich Säuglingsernährung alles getan wird, um jedes Risiko und jede Gefährdung zu vermeiden und jedes Risiko auszuschalten. Daher müssen wir auch in dieser Frage etwas tun. – Danke schön. (Beifall beim BZÖ.)
22.53
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ich weise den Antrag 209/A dem Gesundheitsausschuss zu.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Abstimmung über Fristsetzungsantrag
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Dr. Cap, Dkfm. Dr. Stummvoll, Kolleginnen und Kollegen, dem Untersuchungsausschuss Banken eine Frist bis 5. Juli 2007 zu setzen. (Abg. Mag. Kogler: Würgeantrag!)
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Fristsetzungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit. Dieser Antrag ist somit angenommen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 259/A bis 267/A eingebracht worden sind.
Ferner sind die Anfragen 1125/J bis 1173/J eingelangt.
Schließlich sind Anfragen der Abgeordneten Reheis und Dr. Graf an die Präsidentin des Nationalrates eingebracht worden.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 5. Juli 2007, 9 Uhr, ein.
Die Tagesordnung dieser Sitzung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.
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