Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 49

Wir waren acht Monate in diesem Ausschuss. Ihre Fraktion hat genauso wie die SPÖ und die FPÖ darauf beharrt: Der Eurofighter Typhoon ist ein Kampfbomber, und der SAAB Gripen wäre das viel vernünftigere Flugzeug gewesen. Es ist aber eine Tat­sache, dass der SAAB schon in der Typenbezeichnung das Kürzel „JAS“ enthalten hat – übersetzt: Jagd, Angriff, Erkundung. Das „A“ in „JAS“ steht für „Attack“. Das ist genauso ein Angriffsflugzeug, ein Bomber. So gesehen ist diese Argumentationslinie von Ihnen absolut aus der Luft gegriffen, dass man dieses Flugzeug nicht hätte neh­men können, weil es zu überqualifiziert gewesen wäre. (Beifall beim BZÖ.)

Zum Vorwurf zwei: Die Bewertungskommission war – Sie haben jetzt zwar nicht das Wort „gekauft“ verwendet, aber es ist sehr wohl ... (Ruf bei den Grünen: Sie haben es verwendet!), doch, Sie nicken – nach Ihrer Meinung gekauft und das ganze Bewer­tungs­verfahren eine Farce, weil der Eurofighter Typhoon im Punktesystem bevorzugt worden wäre. Das stimmt absolut nicht. Der Ausschuss hat genau das Gegenteil bewiesen, dass das Punktesystem den Eurofighter Typhoon, wo es gegangen ist, benachteiligt hat. (Abg. Öllinger: Was sagt denn da der Haider dazu? Hat er nicht einmal etwas anderes gesagt?) – Herr Öllinger, hören Sie mir bitte zu, dann lernen Sie diesbezüglich etwas, denn ich bringe Ihnen jetzt ein Beispiel, das wirklich für alle einleuchtend ist.

Es hat eine Bewertung bezüglich einer Lackierung gegeben, die die Radarempfindlich­keit des Flugzeuges betrifft. Es gibt „radarschonende“ Lackierungen, die nach diesem Punktesystem zehn Punkte bei Zurverfügungstellung einer solchen Lackierung ge­bracht hätten. Der Eurofighter Typhoon hat in diesem Zusammenhang keine Punkte bekommen, da er diese Lackierung zum Radarschutz nicht aufgewiesen hat. Nur, wieso hat er diese nicht bekommen? – Weil der Eurofighter Typhoon im Gegensatz zum nächstgereihten Gripen von der Konstruktion her schon so gebaut war, dass er von einem Radar schwer erkannt wird. Das heißt, bei diesem Flugzeug war eine Lackierung überhaupt nicht notwendig. Deswegen hat er in diesem Fall keine Punkte bekommen.

Das heißt, das zeigt wieder einmal: Der Vorwurf ist aus der Luft gegriffen und nichts davon ist wahr.

Zur Kompetenz des Ausschussvorsitzenden in diesem ganzen Belang Nachbeschaf­fung und dergleichen – das wird auch die Vertreter des Bundesheeres interessieren, die heute dankenswerterweise auch hier sind –: Der Ausschussvorsitzende Pilz hat mehrfach in öffentlichen Stellungnahmen behauptet, die Luftraumüberwachung Öster­reichs würde nach seinen Experten im Verteidigungsministerium mit sechs Flugzeugen funktionieren. Allein diese Aussage disqualifiziert diesen Vorsitzenden an sich. (Beifall bei BZÖ und ÖVP.)

Nun zu Klubobmann Strache: Ich habe nicht gedacht, dass ich da auf die FPÖ groß­artig eingehen werde, aber da waren auch ein paar Punkte, die mich sehr befremdet haben: Nummer eins, wieso Sie – bei allem Respekt! – hier ans Rednerpult treten und Erstredner Ihrer Fraktion sind. Fraktionsführer der FPÖ war, wie ich glaube, Kollege Stadler oder auch Kollege Haimbuchner – das ist ja nicht so ganz sicher. Auf jeden Fall war doch sehr befremdend, dass Sie hier zum Rednerpult gehen, nachdem Sie sich zumindest im Ausschuss nicht damit befasst haben. (Abg. Mag. Hauser: Kommt ja noch! – Abg. Strache: Da habe ich aber mehr inhaltlich zum Besten gegeben als Sie!) – Da schauen wir einmal, was da noch kommt!

Ebenfalls an die Adresse der FPÖ: Ich möchte ein für alle Mal unmissverständlich klarstellen: Nicht die FPÖ hat sich vom BZÖ getrennt, sondern das BZÖ ist seinen eigenen Weg abseits der FPÖ gegangen. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Strache: Der „Mister 1 Prozent“!)