Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 48

Meine Damen und Herren, es ist mir wichtig, zu betonen, dass es keine Zusam­menhänge mit Geldflüssen im Zusammenhang mit der Österreichischen Volkspartei gegeben hat. Es ist Geld geflossen (Rufe bei der SPÖ: Ah wo! Aber geh!), da gibt es überhaupt nichts zu sagen (Abg. Strache: Das verhindern Sie beim Banken-Unter­suchungsausschuss!), ja, es ist Geld geflossen, aber nicht im Zusammenhang mit Politikern, mit Repräsentanten der ÖVP. Herr Strache, hoffentlich können Sie das auch von sich behaupten. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben vom Anfang an gesagt: Wir haben eine reine Weste. Die Österreicherinnen und Österreicher können sich in Sachen Sicherheit und Schutz auf uns, die Volkspartei, verlassen. (Anhaltender Beifall und Bravorufe bei der ÖVP. – Abg. Mag. Kogler – in Richtung ÖVP –: Was haben Sie da für einen Waschsalon? Der ist nicht schlecht!)

10.54

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Mag. Darmann. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

10.54.33

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich habe hier ein kleines Bild mitgebracht, das vor kurzem auch in den Medien war. Es ist an sich, wenn es nicht so traurig wäre, ein sehr erheiterndes Bild, eine erheiternde Abbildung – auch für Sie, Herr Bundesminister, einmal etwas zum Schmunzeln in dieser traurigen Zeit. Ich darf das da vorne hinstellen – ich hoffe, man sieht mich dann auch noch. (Der Redner stellt ein Bild, das Bundesminister Mag. Darabos und Bundeskanzler Dr. Gusenbauer im Cockpit eines Eurofighter Typhoon zeigt, auf das Rednerpult. – Abg. Faul: Ist das heute eine Vernissage?)

Man fragt sich: Was denken sich Herr Bundeskanzler Gusenbauer und Verteidigungs­minister Darabos, wenn sie in diesem zweisitzigen Eurofighter sitzen, einem Euro­fighter Typhoon, den wir leider nicht bekommen werden, auch nicht trotz der Möglich­keiten, die sich jetzt bei den Nachverhandlungen ergeben hätten und die wir zu 100 Prozent für die Ausbildung der Piloten auch hätten brauchen können. Aber wir haben wieder einmal, wie wir jetzt gesehen haben, durch diesen Verteidigungsminister eine Chance ausgelassen, unserem Bundesheer etwas Gutes zu tun.

Wenn man dieses Bild anschaut, fragt man sich wirklich: Auf der einen Seite könnte es ein Hilfeschrei in den Augen dieser Personen sein: Oh mein Gott, schon wieder ein Wahlversprechen gebrochen!, auf der anderen Seite könnte man meinen: Oje, der Vergleich ist in die Hose gegangen! Und wenn man Herrn Gusenbauer noch genauer anschaut, könnte man genauso einen in die Vergangenheit gerichteten Gedanken erkennen – so in der Art: Kanzler bin ich, der Rest ist mir egal! – Das zu dem Bild.

Ich möchte jetzt etwas zu meinem Konzept sagen. Ich habe mich gefragt: Wie bringe ich acht Monate Ausschuss in diese kurze Redezeit? Jetzt haben es mir aber die Vorredner leicht gemacht, das über Bord zu werfen, und ich möchte gleich einmal zum Herrn Kollegen Pilz, dem großen Ausschussvorsitzenden, kommen.

Herr Kollege Pilz, Sie haben mir einen großen Gefallen getan, mir nicht nur die Mög­lichkeit zu geben, mich über die Ausschussvorsitzführung auszulassen – darauf werde ich überhaupt verzichten, denn das haben wir auch in unserer abweichenden per­sönlichen Stellungnahme drinnen –, sondern auch zwei Punkte anzugehen, die Sie aufgegriffen haben, nämlich den Vorwurf, dass es sich beim Eurofighter Typhoon um einen Kampfbomber handelt und dass es sonst Alternativen gegeben hätte, die keine Kampfbomber sind.