Dr. Alfred Gusenbauer als auch von Herrn Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos, welche sich beide politisch und persönlich in bekannt vielfältiger Hinsicht im Zusammenhang mit der Eurofighter-Beschaffung aufopfernd um eben diese Beschaffung verdient gemacht haben, stellen die unterfertigten Abgeordneten folgenden
Entschließungsantrag:
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Landesverteidigung wird ersucht, beim feierlichen „Fly in“ den ersten beiden gebrauchten Eurofighter-Typhoon die Namen „Alfred 1“ und „Norbert 1“ zu verleihen und die deutlich sichtbare Anbringung dieser Bezeichnungen auf den Flugzeugen zu veranlassen.“
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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Jarolim. 3 Minuten Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.
12.39
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Herr Bundesminister! Kollege Westenthaler! Also, sehr lichtvoll war es nicht. (Ruf bei der SPÖ: Unwürdig!) Niveauvolle Beiträge erwartet man sich von Ihnen ohnedies nicht. Wenn Sie aber schon erklären, wie Sie die Flieger gerne benennen würden, und da man den Schaden, der der Republik hier zweifellos zugefügt worden ist, wirklich zuordnen muss, so müssten Sie die Flieger wahrscheinlich „Schüssel 1“, „Grasser 2“ und „Westenthaler 3“ nennen. Dann hätten Sie die richtigen Namen, aber ich denke, das kann man der Republik nicht zumuten. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
Ich habe heute aufmerksam die Debattenbeiträge verfolgt, und wir kennen ja eigentlich auch die Ergebnisse des Ausschusses, und ich habe mit großem Erstaunen zur Kenntnis genommen, was etwa der ehemalige Bundeskanzler Schüssel, der nunmehrige Klubobmann hier erklärt hat. Ich denke, wir waren in einer anderen Veranstaltung, denn man hat im Ausschuss wirklich erkannt, dass es eine militärische Sinnlosigkeit und ein wirtschaftlicher Wahnsinn ist. Und das Ganze hat in einem massiv korrupten Umfeld stattgefunden. Was Sie da an Qualität sehen, Herr Klubobmann Schüssel, das verstehe ich nicht. (Abg. Murauer: Da haben Sie wieder einmal nicht aufgepasst!)
Ich muss ganz ehrlich sagen: Wissen Sie, wenn Sie hier so wirklichkeitsfremd versuchen, etwas herbeizureden, was nicht wirklich ist, dann muss ich sagen: Ich persönlich bin schon glücklich, dass Sie nicht mehr Bundeskanzler sind, und ich bin auch glücklich, dass Herr Grasser nicht mehr Finanzminister ist. Das tut dem Land wirklich sehr gut, glauben Sie uns das! (Beifall bei der SPÖ. – Zahlreiche Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Dass Sie nicht glücklich sind damit, meine Damen und Herren von der ÖVP, kann ich mir vorstellen. Ich bedauere auch Herrn Molterer, dass er so einen Klubobmann hat, wie er ihn hat, aber das ist jetzt nicht mein Kaffee.
Meine Damen und Herren, man kann sagen, es ist ein Knebelungsvertrag. Sie haben heute Herrn Verteidigungsminister Darabos vorgeworfen, dass er unverantwortlich agiert. – Sie selbst, Herr Schüssel, haben in den Vertrag hineinreklamiert, dass auch
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