Kinderkrankheiten. Das ist ebenso wie in der Automobilindustrie. (Beifall beim BZÖ. – Präsidentin Dr. Glawischnig-Piesczek übernimmt den Vorsitz.)
Dass Sie von der SPÖ nicht rechnen können, wissen wir ja schon seit geraumer Zeit. Sie haben beim „Konsum“ nicht rechnen können, Sie haben bei der BAWAG nicht rechnen können, bei der verstaatlichten Industrie nicht rechnen können – und jetzt beim Eurofighter können Sie auch nicht rechnen. Das ist die Tatsache, die hier übrig bleibt. (Beifall beim BZÖ.)
Herr Bundesminister, im Prinzip ist außer Spesen nichts gewesen. Es wird notwendig sein, das eine oder andere auch in Zukunft noch zu beleuchten, denn es ist ja nicht aller Tage Abend. Wir müssen hier noch schauen, was jetzt eigentlich notwendig ist. (Abg. Strache: Was ist mit dem Haider passiert?) Wie wird es bei den Betriebskosten überhaupt ausschauen? Das frage ich mich auch, denn wenn ich eine geringere Stückzahl habe, sagt ja die Vernunft, dass bei gleich vielen Flugstunden der Verschleiß wesentlich früher da ist. Dann gibt es auch mehr Wartungskosten, das ist auch klar, also dann wird praktisch die Lebensdauer geringer, und das hat natürlich mit der Kostenfrage auch etwas zu tun.
Außerdem wäre es so gewesen, dass bei den beabsichtigten 18 Flugzeugen die letzte Rate wahrscheinlich im Jahr 2014 zu zahlen gewesen wäre, und im Jahr 2014 werden sie schon mit dem Nächsten anfangen müssen, wo man wiederum aus dem Heeresbudget etwas hernimmt. (Abg. Strache: Herr Kollege, was ist mit dem Haider damals passiert? Er wollte die Eurofighter nicht! Er hat ja plakatiert: Eurofighter abbestellen!)
Herr Bundesminister! Die Heeres-Reformkommission hat gesagt, wir brauchen normalerweise, um das Bundesheer aufrechtzuerhalten, mehr als 1 Prozent des BIP hiefür. Wir haben 0,66 Prozent – das hat auch Kollege Strache heute ausgesagt –, 0,66 Prozent ohne Eurofighter, mit den Eurofightern sind es 0,97 Prozent, also immer noch unter 1 Prozent. Und das ist für einen Staat wie Österreich, der sonst sehr, sehr gut dasteht, eigentlich sehr, sehr mickrig.
Herr Bundesminister, auf jeden Fall gibt es momentan noch keinen Abschluss, es gibt auch keinen Vergleich, auch keinen Vertrag, auch der ist ausständig, auch das ist aufklärungsbedürftig, und darauf warten wir noch. (Beifall beim BZÖ.)
13.02
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Mag. Lapp mit 3 Minuten freiwilliger Redezeitbeschränkung zu Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete.
13.03
Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister! Im Gegensatz zum BZÖ, das immer nur sich selbst und seinen Funktionärinnen und Funktionären verpflichtet war, sind wir SozialdemokratInnen den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern verpflichtet. (Beifall bei der SPÖ. – Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe beim BZÖ.)
Auch wenn Sie jetzt hereinunken, Herr Westenthaler: Das Sittenbild, das wir im Untersuchungsausschuss aufgedeckt haben, wird Sie jetzt gleich zum Verstummen bringen. Ich glaube, Sie, Herr Westenthaler, waren ja geringfügig beschäftigt beim Herrn Rumpold, Sie haben sich dort aushalten lassen. Da ist ein sehr klares Sittenbildnis herausgekommen: Pressekonferenzen um 96 000 €, Landeshauptleutetreffen, wo der Kaffee von den Landeshauptleuten gekommen ist, um 120 000 €. Hier ist klar dargelegt, wo sehr viel Geld irgendwie hingeflossen ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hunderte Stunden haben wir mit zig Auskunftspersonen verbracht. Dabei ist ein Sittenbildnis zutage getreten, dass nämlich
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