Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 88

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ein wichtiger Türöffner für den rasanten Aufstieg der Flugzeugtechnologie in Öster­reich. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)

Das ist besonders hervorzustreichen, denn Stephan hat auch betont, bisher hat die Flugzeugtechnologie in Österreich einen Dornröschenschlaf gehalten. Das ist jetzt wesentlich dadurch verbessert worden, dass diese Technologie weiter gefördert wird.

Herr Bundesminister, mich würde Folgendes interessieren: Sie haben im Ministerrat gesagt und immer betont, durch die Veränderung des Gegengeschäftsvertrages komme es zu keiner Reduzierung der Gegengeschäfte. – Hier steht aber – Sie haben es im Ausschuss gesagt –, es ist jedenfalls davon auszugehen, dass sich das Volumen der zu vermittelnden Gegengeschäfte bei Verringerung des Kaufpreises vermindert.

Was gilt nun, Herr Bundesminister: Vermindert sich dieses Volumen jetzt tatsächlich? Dann mache ich mir gewaltige Sorgen, denn dann sind die Arbeitsplätze in unserer Region, aber auch in anderen Regionen Österreichs gefährdet. Und das wäre über­haupt nicht einzusehen. Da hätte ich von Ihnen gerne eine Antwort. (Beifall bei der ÖVP.)

Bemerken möchte ich auch noch: Im Untersuchungsausschuss wurden Gegen­geschäfte vom Vorsitzenden und auch von vielen anderen einfach nicht zur Kenntnis genommen und ignoriert, weil es nicht in das Konzept der Verweigerer gepasst hat. Aber ich, meine sehr geschätzten Damen und Herren, möchte nochmals betonen, dass diese Gegengeschäfte ein wesentlicher Bestandteil des Vertragsabschlusses waren. Und das sehe ich als sehr positiv an für Österreich und für die Arbeitsplätze in unserem Lande. – Danke schön. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)

13.09


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Faul mit einer Redezeit von 3 Minuten. – Bitte.

 


13.09.29

Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Pilz, mach dir keine Sorgen um unseren Minister, wenn er alleine auf der Regierungsbank sitzt. Wir wissen, dass er ganz, ganz stark ist, dass er es alleine auch da ganz leicht aushält. Und: Er hat immerhin noch uns hinter sich. (Abg. Ing. Westenthaler: Noch! Noch!) Das ist eine ganz wichtige Sache. (Beifall bei der SPÖ.)

Lieber Kollege Pilz, ich glaube, für dich ist dein Bühnenauftritt zu Ende gegangen – und das erfüllt dich ein bisschen mit Groll. Ich glaube, dass du hier nicht hast durch­schlagen können, ist auch der Grund dafür, warum du diesen Misstrauensantrag eingebracht hast. Als einer, der den ganzen Ausschuss mitverfolgt hat, frage ich mich wirklich: Wäre nicht auch bei anderen Personen zu hinterfragen, ob man nicht auch ihnen das Vertrauen entziehen könnte?

Ich muss da jetzt wirklich nicht noch einmal den Bundeskanzler zitieren, der heute sagte: 4 Milliarden Anschaffungskosten, nicht bedeckt durch das Budget, einfach nicht notwendig in heerespolitischer Hinsicht ... – Herr Bundeskanzler außer Dienst Dr. Schüssel, wenn Sie heute sagen, Sie haben 1 500 Soldaten wieder Luft gegeben, dann muss ich dem entgegenhalten, Sie haben jenen 100 000 Soldaten die Luft genommen, die heute mit dem Glumpert in Österreich herumfahren müssen, mit nicht mehr brauchbaren Lastwägen, mit veralteten Panzern, und die – sie sind leider schon weg – es nie goutiert haben, dass Sie der Luftwaffe einseitig so viel Geld zugesteckt haben. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Mag. Darmann.)

Es ist auch zu hinterfragen, ob es sehr vertrauensbildend war, dass zum Beispiel Bundesminister Platter, wie wir das heute schon gehört haben, mit Ministerialrat Wall


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