Seltsam – für uns seltsam –, Herr Minister, ist aber auch, dass Sie vor einigen Wochen verkündet haben, dass Eurofighter Ihnen einen Nachlass von 200 Millionen € bei gleicher Leistung angeboten hat und Sie diesen Vergleich ausgeschlagen haben. – Also das müssen Sie uns erklären! Das wäre wirklich ein Erfolg gewesen, den Sie mit nach Hause gebracht hätten, den wir vielleicht etwas zähneknirschend auch anerkannt haben. (Abg. Mag. Darmann: Da hätten wir gratuliert! – Bundesminister Mag. Darabos: Wo haben Sie das her?) – Das ist aus Ihrem Munde in den Zeitungen so geschrieben worden. (Bundesminister Mag. Darabos: Aus meinem Munde haben Sie das gehört?! – Abg. Öllinger: Zähneknirschend!)
Nun, aber wirklich seltsam ist auch, dass im Vertrag dieses Upgrading von Tranche 1 auf Tranche 2 Block 8 nicht mehr enthalten ist. Sie sagen, das brauchen wir nicht! – Herr Minister, Sie und auch ich, wir wissen nicht, was in fünf Jahren, in zehn Jahren, in 20 Jahren in diesem Land in der Luftverteidigung gebraucht werden wird und ob es da nicht sinnvoll gewesen wäre, dieses Upgrading zu machen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Mag. Darmann.) Auf jeden Fall haben Sie mit diesem Herausnehmen so viel preisgegeben, dass es die von Ihnen kolportierten Meldungen praktisch „auffrisst“.
Alles in allem, möchte ich Ihnen dennoch sagen, bin ich froh, dass Sie auf den Weg der ÖVP, auf den Weg der Sicherheit für Österreich eingeschwenkt sind. Ich gratuliere Ihnen dazu und kann Ihnen versichern: Wenn Sie in Zukunft in Ihrem Amt wiederum Beratung für die Sicherheit Österreichs brauchen, kommen Sie zu uns von der ÖVP! Wir sind der Garant für Sicherheit in Österreich! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
13.15
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Mag. Kuzdas. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
13.15
Abgeordneter Ing. Mag. Hubert Kuzdas (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach acht Monaten Untersuchungsausschuss ist wohl eines klar: vom saubersten und transparentesten Beschaffungsprozess in Österreich ist nicht viel übrig geblieben. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir haben sehr viele Ungereimtheiten gefunden – das Einzige, was wir nicht gefunden haben, ist der Punkt ... (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Ja, Rapid hat mit dem Beschaffungsvorgang „sehr“ viel zu tun, das muss man einmal klar festhalten. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Klar ist jedenfalls, dass wir den Nichtigkeitsgrund nicht gefunden haben.
Aber eines ist noch offen, meine Damen und Herren: Ich habe Herrn Malzacher, den Sie vielleicht kennen – er ist Chef der Steyr Spezialfahrzeug –, gefragt, ob er aus seiner Erfahrung weiß – weil er sehr lange im Rüstungsgeschäft tätig ist –, wie hoch die Provision bei Rüstungsgeschäften ist, und er hat sie mit 5 Prozent beziffert. Wenn wir jetzt einen Beschaffungswert von 2 Milliarden € unterstellen, dann suchen wir noch immer 90 Millionen. Wir haben erst 10 Millionen gefunden, die irgendwo in Richtung Rumpold und Steininger geflossen sind. (Abg. Prinz: Und Rapid!) – Wo sind die übrigen 90 Millionen? (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Wir haben heute eine paradoxe Situation: Der Minister, der den unsaubersten Beschaffungsvorgang zu verantworten hat, sitzt als Abgeordneter da und kritisiert jenen Minister, der die Suppe auslöffeln muss. – So kann es nicht sein! (Beifall bei der SPÖ.) Und jener Bundesminister, der für den Vertrag verantwortlich ist, hat sich heute überhaupt noch nicht blicken lassen.
Ich möchte die mangelnde Sorgfalt der Landesverteidigung – Brigadier Mather sitzt oben, er ist Chef der Revision; er wird wissen, was an Sorgfalt hier gröblich verletzt wurde – bei der Auswahl der Mitarbeiter beim Vergabeverfahren und der Zuverläs-
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