Warum ist das alles gelungen, wenn es auch für die ÖVP nichts ist? – Für uns ist es sehr wohl eine große Erkenntnis – und daraus müssen wir auch Lehren ziehen und Handlungen setzen –: Weil die ÖVP und das BZÖ in ihrem Hochmut niemals mit der Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses gerechnet haben. Daher ist es uns auch gelungen, viele dieser Dinge aufzuzeigen. Von Anfang an ist versucht worden, diesen Ausschuss abzuqualifizieren, als unnotwendig darzustellen und auch den Vorsitzenden anzupatzen.
Dieser Ausschuss, meine Damen und Herren, hat acht Monate lang deutliche Spuren hinterlassen. (Zwischenruf des Abg. Murauer.) Da der Ausschuss kein Gericht ist und wir keine Staatsanwälte sind, vertraue ich der österreichischen Justiz, die mit Sicherheit in vielen Bereichen noch tätig werden wird, weil die Ausschussberichte in Summe viel Material hergeben.
Meine Damen und Herren, wir haben in der Vergangenheit Verteidigungsminister kennengelernt, die Panzer für den Schrotthaufen gekauft haben. Sie haben Hubschrauber angeschafft, von denen die halbe Flotte gar nicht fliegen kann, weil sie so alt sind und weil die Ersatzteile nicht geliefert werden. (Abg. Lentsch: So wird es mit den Eurofightern auch werden!) – Weil veraltetes Gerät angeschafft wurde und sich, wie gesagt, die Hälfte der Flotte nicht starten lässt. Riesensummen wurden in den Sand gesetzt, Riesensummen! Da ist mir ein Verteidigungsminister, der den österreichischen SteuerzahlerInnen 400 Millionen € erspart, allemal lieber. Dazu gratuliere ich recht herzlich, Herr Bundesminister. (Beifall bei der SPÖ. – Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Liebe Kollegen von der ÖVP, darf ich euch an den Ausspruch eures ehemaligen Nationalratspräsidenten Khol erinnern, der immer gesagt hat: Wenn Zwischenrufe, dann erstens vom eigenen Platz aus und zweitens sollten sie intelligent sein. – Eure Zwischenrufe gehören nicht dazu! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Das setzt eine intelligente Rede voraus!)
Abschließend möchte ich mich noch ganz besonders bei den ParlamentsmitarbeiterInnen bedanken, die diesen Ausschuss so intensiv betreut haben, die sich aufopfernd eingesetzt haben, um uns das Arbeiten einfacher und leichter zu machen. – Ein herzliches Danke dafür! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
13.48
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Gaßner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
13.49
Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Dr. Haimbuchner hat hier herunten gemeint: Was wird sich denn der einfache Bürger denken? – Wobei ich die Frage habe, was ein einfacher Bürger ist, Bürger sind wir alle. Aber was wird sich der Bürger denken? Wissen Sie, was er sich denkt? – Gott sei Dank hat Darabos 400 Millionen € aus dem ganzen Schlamassel gerettet. Gott sei Dank! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Scheibner und Dr. Haimbuchner.)
Ich hätte mir eigentlich erwartet, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass ich heute noch aufgeklärt werde – was im Ausschuss nicht gelungen ist –, warum zum Beispiel der Herr FPÖ-Verteidigungsminister Scheibner seinerzeit zwei Vorlagen für den Ministerrat hatte – eine für den Gripen, eine für den Eurofighter. (Zwischenruf des Abg. Dolinschek.) Ich hätte mir erwartet, dass mir vielleicht irgendjemand sagt, warum denn der damalige FPÖ-Finanzminister Grasser plötzlich nach der Aussage, wir
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