Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 181

es hier einen europäischen Fleckerlteppich gibt, dass es in Europa unterschiedliche Regelungen gibt. Die skandinavischen Staaten schreiben Licht ganzjährig auf allen Straßen vor. Dann gibt es Regelungen wie zum Beispiel in Tschechien, in der Slowakei, in Polen und in Litauen, wo man im Winterhalbjahr das Fahren mit Licht verlangt. Es gibt weiters Länder, die auf Straßen außerorts ganztägig Licht vorschrei­ben, wie Ungarn oder Finnland. Es gibt also unterschiedlichste Regelungen in Europa, und ich glaube, das wäre eine Aufgabe, Herr Bundesminister, dass man auch bei der Europäischen Union hier vorprescht und eine einheitliche Regelung für ganz Europa macht.

Wenn man das jetzt in Österreich rückgängig macht und Fahren mit Licht am Tag nur halbjährig, also über die Wintermonate einführt, dann, muss ich sagen, fühlen sich eigentlich all jene geneppt, die ihren Pkw auf Taglicht umbauen haben lassen – die haben damit Kosten gehabt –, und auf der anderen Seite eben auch die Besitzer jener Pkws, die jetzt mit Taglicht ausgerüstet sind. Die müssten dann ja umgerüstet werden, denn das kann man ja gar nicht ausschalten, das ist in den Pkw so vorgesehen. Das ist also immer nur mit Kosten verbunden.

Und die andere Frage ist: Gibt es eigentlich Studien dazu, wie die Leute zu „Licht am Tag“ stehen, über die Emissionen und auch den Spritverbrauch, wenn das Taglicht eingebaut ist? (Beifall beim BZÖ.)

18.14

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Prähauser. Sie haben sich eine Redezeit von 2 Minuten vorgenommen. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

18.14.34

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Die Kollegen Steier und Kukacka haben diese Kraftfahrgesetz-Novelle inhaltlich erläutert, worum es dabei geht, und haben auch den Zusatzantrag erläutert. Ich darf im Folgenden noch einige Punkte anmerken.

Herr Kollege Vilimsky, an sich haben Sie eine sehr sachliche Rede gehalten, aber ich glaube doch, dass das Kraftfahrgesetz nicht geeignet ist, dazu Justament-Standpunkte einzunehmen. Ich gehe aber davon aus, dass Sie die formalen Probleme, die Sie angeführt haben, mit uns gemeinsam lösen werden und nach gemeinsamer Diskussion auch in Zukunft die Kraftfahrgesetze, die ja auch zur Sicherheit des Verkehrs dienen, mit beschließen werden.

Den Kollegen Dolinschek möchte ich dahin gehend unterstützen, was seine Aus­führungen zum Thema Fahren mit Licht am Tag betrifft. Er hat hier vieles richtig gesagt, und es ist auch aus meiner Sicht höchst an der Zeit, sich hinsichtlich dieser Frage noch einmal zusammenzusetzen und eingehend darüber nachzudenken. Sie haben vollkommen recht, Herr Kollege Dolinschek: Bei jenen Autos, die schon jetzt mit automatischem Taglicht ausgestattet sind, können die Fahrzeughalter gar nicht ausschalten, ohne sich wieder in gewissem Ausmaß in Kosten stürzen zu müssen.

Herr Bundesminister, eines möchte ich auch sagen: Angenehm finde ich heute, dass wir nach langer Zeit das erste Mal nicht darüber diskutieren, ob wir nicht 160 auf den Autobahnen fahren sollten. (Abg. Scheibner: ... überall eine 100er-Beschränkung machen!) Ich glaube, 130 sind genug. Sorgen wir dafür, dass wir diese Geschwin­digkeit auch fahren können, dann haben wir auf unseren Straßen ein gutes Fortkom­men! – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

18.16